Ärzte Zeitung, 27.04.2016

E-Health

"Nicht mehr Zeit verstreichen lassen!"

Wird es gelingen, in Sachen E-Health rechtliche Bestimmungen und technische Voraussetzungen zu vereinen? Das diskutierte die CDU/CSU.

BERLIN. Die Skepsis vor der Einführung der Telematikinfrastruktur reicht bis in die Unionsspitze. Der Fraktionsvorsitzende Volker Kauder sagte bei einer Veranstaltung der CDU/CSU im Bundestag zum Thema E-Health, er glaube noch nicht daran, dass es gelingen könne, technische Hürden bei E-Health zu überwinden - und gleichzeitig die hohen Ansprüche an den Datenschutz aufrecht zu erhalten.

"Ich hoffe, dass es besser gelingt als die fast unendliche Geschichte der Gesundheitskarte", so Kauder. "Ich bin allerdings noch nicht davon überzeugt."

Gesundheitsminister Hermann Gröhe verteidigte die elektronische Gesundheitskarte, deren Startschwierigkeiten mit Sanktionen überwunden werden sollen, und hob noch einmal den konkreten Patientennutzen hervor. Generell, so Gröhe, werde in Deutschland zu viel auf Risiken geschaut.

Die Umsetzung des E-Health-Gesetzes biete die Chance, hohe Maßstäbe beim Datenschutz anzusetzen, von denen auch andere Länder profitieren könnten: "Wir haben hier die Chance, Vorreiter zu sein", sagte Gröhe.

Professor Heyo Kroemer von der Universitätsmedizin Göttingen warnte davor, weitere Jahre vergehen zu lassen, bis in einem nächsten Schritt die elektronische Patientenakte verpflichtend komme.

Laut Gesetz ist die Gesellschaft für Telematik bis Ende 2018 lediglich verpflichtet, die Voraussetzungen zu schaffen. Kroemer schlug die zeitnahe verbindliche Einführung der E-Patientenakte in Kliniken vor: "Das kann einen digitalen Dominoeffekt auslösen." (aze)

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