Ärzte Zeitung online, 04.06.2009

2,8 Prozent Arbeitslosenversicherung auf Dauer zu gering

NÜRNBERG/MÜNCHEN(dpa). Nach dem Chef der Bundesagentur für Arbeit (BA), Frank-Jürgen Weise, hält nun auch Vorstandsmitglied Raimund Becker einen Beitragssatz von 2,8 Prozent bei der Arbeitslosenversicherung bald schon nicht mehr für tragbar. Der Satz sei auf Dauer zu niedrig, sagte Becker.

Noch im Jahr 2006 lag er bei 6,5 Prozent. Durch die Beitragssenkungen würden Arbeitgeber und Arbeitnehmer jährlich um 30 Milliarden Euro entlastet. "Diese Einnahmen fehlen uns jetzt, sagte Becker der "Süddeutschen Zeitung" (Donnerstag).

So belasteten die millionenschweren Kurzarbeiterzahlungen den Haushalt der Bundesagentur stärker als geplant. Die BA rechnet damit, dass sie in diesem Jahr 3,4 Milliarden Euro für die Kurzarbeit benötigen wird, statt der geplanten 2,1 Milliarden Euro. Trotz der höheren Ausgaben verteidigte Becker die Kurzarbeit. "Kurzarbeit verhindert nicht automatisch, dass Arbeitnehmer entlassen werden. Aber tendenziell hilft sie, Menschen in Arbeit zu halten."

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