Ärzte Zeitung online, 10.12.2009

Abstimmung über Steuerentlastungen bleibt weiter offen

BERLIN (dpa). Das Abstimmungsverhalten des Bundesrats beim sogenannten Wachstumsbeschleunigungsgesetz ist weiter offen. Zwar lehnte der Finanzausschuss der Länderkammer sowie der Ausschuss für Familie und Senioren das Steuerentlastungspaket der schwarz-gelben Bundesregierung ab, der Wirtschaftsausschuss stimmte ihm jedoch zu.

Dies teilte eine Sprecherin des Bundesrates am Donnerstag in Berlin mit. Aus diesen Voten lasse sich derzeit, eine gute Woche vor der möglicherweise entscheidenden Sitzung des Bundesrates zu den Steuererleichterungen, noch keine Entscheidung ablesen, sagte sie. Zwar sei der Finanzausschuss in dieser Angelegenheit federführend. Die Ausschüsse seien jedoch gleichberechtigt. Die Länderkabinette werden sich voraussichtlich bei ihren Sitzungen am kommenden Dienstag im Grundsatz auf eine Position festlegen.

Schreiben Sie einen Kommentar

Überschrift

Text
Weitere Beiträge aus diesem Themenbereich

Medikamente auch einmal beherzt absetzen!

Viele Ärzte scheuen sich, Medikamente abzusetzen - obwohl sie wissen, dass dies Patienten oft hilft. Neuseeländische Wissenschaftler haben zwei paradoxe Gründe dafür gefunden. mehr »

Geht's auch etwas modischer in der Klinik?

Unsere Bloggerin Dr. Jessica Eismann-Schweimler hat Verständnis für die Klinik-Kleidungsvorschriften. Doch mit ein klein wenig Fantasie könnte man auch den unvermeidlichen Kasack hübscher gestalten, meint sie. mehr »

Sport im Alter schützt vielleicht vor Demenz

Dass Sport nicht Mord bedeutet, wissen Forscher schon lange. Jetzt haben Alters- und Sportwissenschaftler messen können, wie Sport das Gehirn im Alter verändert. Dient Fitness als Demenzprävention? mehr »