Ärzte Zeitung, 20.01.2010

Gericht: Pflege gilt als Unterhalt für Eltern

OLDENBURG (dpa). Pflegeleistungen für kranke und bedürftige Eltern können nach einer Entscheidung des Oberlandesgerichtes Oldenburg Unterhaltszahlungen ersetzen (Az.: 14 UF 134/09). Bei andauernder Pflege müsse ein Kind kein Geld für Unterhalt aufbringen, so das Gericht am Mittwoch.

Das Amtsgericht hatte zuvor einer Klage des Sozialamtes auf Unterhaltszahlungen für eine erblindete und an Demenz erkrankte 95-Jährige stattgegeben, die in einem Seniorenheim wohnt. Die Tochter der Frau sollte einen Teil der Kosten decken.

Dies sah das Oberlandesgericht nun anders. Die Tochter betreue und versorge ihre Mutter täglich für mehrere Stunden. "Durch die Übernahme der tatsächlichen Versorgung erfülle die Beklagte umfassend die von ihr zu erwartende Unterhaltspflicht", heißt es in einer Mitteilung zur Begründung der Entscheidung.

Schreiben Sie einen Kommentar

Überschrift

Text

Körperlich aktive Kinder werden seltener depressiv

Bewegen sich Kinder viel, entwickeln sie in den kommenden Jahren seltener depressive Symptome. Viel körperliche Aktivität könnte daher präventiv wirken. mehr »

Generelle Landarztquote ist vom Tisch

Der Masterplan Medizinstudium 2020 ist in trockenen Tüchern. Länder können, müssen aber keine Zulassungsquote für Landärzte in spe festlegen. mehr »

Star Trek und die Ethik der Medizin

Ärztliche Fortbildung sind immer dröge Veranstaltungen? Eine Veranstaltung in Frankfurt ist der medizinethischen Wertewelt von Raumschiff Enterprise auf den Grund gegangen - und zeigt, was Ärzte aus der Serie lernen können. mehr »