Ärzte Zeitung, 18.02.2010

Bundesbank: Erholung der Wirtschaft geht weiter

FRANKFURT/MAIN (dpa). Die Bundesbank sieht die deutsche Wirtschaft unvermindert auf Erholungskurs. Der Export als wichtige Stütze expandiere weiter lebhaft, teilte die Notenbank am Donnerstag in ihrem Monatsbericht mit. Entwarnung geben die Bundesbanker jedoch nicht: "Die deutsche Wirtschaft befindet sich auf einem Erholungspfad, der zum Jahresbeginn 2010 negativen Einflüssen ausgesetzt ist." Der kalte und schneereiche Winter beeinträchtige beispielsweise die Bautätigkeit, aber auch das Transportgewerbe. 

"Die wirtschaftliche Besserung im Euro-Raum hat im letzten Jahresviertel 2009 kaum Fortschritte gemacht", befanden die Bundesbank-Experten. Auch die Lage am Arbeitsmarkt bleibe prekär. In Deutschland kam die konjunkturelle Aufwärtsbewegung Ende 2009 ebenfalls ins Stocken: Das BIP stagnierte nach jüngsten Daten des Statistischen Bundesamtes im vierten Quartal auf dem Niveau des Vorquartals. Dennoch sei die "konjunkturelle Erholungstendenz im Kern intakt", schrieben die Bundesbanker.

In der aktuellen Krise der europäischen Währungsunion müsse Deutschland eine herausragende Rolle spielen, erklärte die Bundesbank. Es sei zu begrüßen, dass die EU dem Schuldensünder Griechenland strenge Sparvorgaben gemacht habe.
Allerdings trügen alle Länder Verantwortung für die Stabilität des Euro-Raums: "In diesem Sinne müssen die nationalen Finanzpolitiken ihren Verpflichtungen nachkommen, um das institutionelle Grundgefüge der Währungsunion zu sichern."

Auch Deutschland hatte im Krisenjahr 2009 die Schuldengrenze überschritten, das Staatsdefizit belief sich auf 3,2 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP). "Das fiskalische Regelwerk und die Finanzpolitik der EU sind gegenwärtig der stärksten Belastungsprobe seit Bestehen der Währungsunion ausgesetzt", bilanzierten die Währungshüter. Viele Staaten türmten in der Rezession neue Schuldenberge auf, unter anderem weil sie die kriselnde Wirtschaft mit Milliardensummen stützten.

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