Ärzte Zeitung online, 24.02.2010

Deutscher Staatshaushalt rutscht tiefer ins Minus

WIESBADEN (dpa). Der deutsche Staatshaushalt ist im Krisenjahr 2009 noch tiefer in die roten Zahlen gerutscht als bisher angenommen. Das Staatsdefizit betrug im vergangenen Jahr 79,3 Milliarden Euro, teilte das Statistische Bundesamt am Mittwoch in Wiesbaden mit und revidierte damit erste Schätzungen vom Januar.

Die gesamtstaatliche Neuverschuldung kletterte nicht zuletzt wegen der Konjunkturpakete im Kampf gegen die Wirtschafts- und Finanzkrise auf 3,3 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP).

Damit überschritt Deutschland erstmals seit 2005 wieder die Maastricht-Grenze. Die EU-Regel erlaubt ein Defizit von maximal 3 Prozent des BIP. Im Juni 2007 hatte Brüssel das Defizitverfahren gegen Deutschland eingestellt.

Im Januar waren die Statistiker zunächst von einem Fehlbetrag von 77,2 Milliarden Euro und einer Defizitquote von 3,2 Prozent ausgegangen.

Ökonomen hatten mit einem deutlich negativen Ergebnis gerechnet, da neben den Konjunkturprogrammen auch die Kurzarbeit und die infolge der Wirtschaftskrise sinkenden Steuereinnahmen die öffentlichen Haushalte belasteten. Die Deutsche Bundesbank geht davon aus, dass die staatliche Defizitquote 2010 auf 5 Prozent steigen dürfte.

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