Ärzte Zeitung online, 10.05.2010

Euro-Kassenhüter sprechen über 60-Milliarden-Euro-Paket

BRÜSSEL (dpa). Zur Verhinderung von Staatspleiten in der Eurozone soll der bereits bestehende Hilfsfonds der EU-Kommission von 50 Milliarden Euro auf 110 Milliarden Euro aufgestockt werden. Gelder aus dieser Kreditlinie kamen bisher nur Nicht-EU-Staaten wie Ungarn oder Rumänien zugute.

Das System solle jetzt auf Euro-Staaten ausgeweitet werden, um die Stabilität des gemeinsamen Währungsgebiets abzusichern, berichteten Diplomaten am Sonntagabend in Brüssel am Rande eines Krisentreffens der EU-Finanzminister. Der Euro steht wegen der Griechenland-Krise erheblich unter Druck.

Die Verhandlungen wurden am Abend unterbrochen. Der erkrankte Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble wurde zunächst von seinem Staatssekretär Jörg Asmussen vertreten. Zwischen 20.00 Uhr und 20.30 Uhr werde Bundesinnenminister Thomas de Maizière in Brüssel erwartet, um Schäubles Platz in der Ministerrunde einzunehmen, berichteten Diplomaten.

Dem Vernehmen nach soll die EU-Kommission zusätzlich die Möglichkeit erhalten, von den Euro-Staaten garantierte Kredite an den internationalen Finanzmärkten zu organisieren und sie an schwache Mitgliedstaaten des gemeinsamen Währungsgebiets auszuleihen. Dieser Vorschlag ist umstritten, denn es könnte Verfassungsprobleme in einigen Mitgliedstaaten geben, sagten Diplomaten. Sie rechneten damit, dass die Verhandlungen bis in den späten Abend hinein andauern könnten.

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