Ärzte Zeitung online, 09.08.2010

Brüssel plant angeblich EU-Steuer

BERLIN (dpa). Die Europäische Union plant nach Informationen der "Financial Times Deutschland" (FTD) eine eigene EU-Steuer. Haushaltskommissar Janusz Lewandowski wolle dazu im September mehrere Optionen vorschlagen, berichtet die Zeitung am Montag. Bisher hatte vor allem auch Deutschland alle Vorstöße aus Brüssel für eine EU-Steuer strikt abgelehnt.

Bisher finanziert sich die EU überwiegend aus direkten Überweisungen aus den Mitgliedsstaaten. Nach den Vorstellungen von Lewandowski könnte für eine EU-Steuer eine Luftverkehrsabgabe und die von Deutschland und Frankreich geforderte Finanztransaktionssteuer vorgesehen werden. Zudem will die Kommission anregen, die Einnahmen aus der geplanten Versteigerung von CO2-Emissionsrechten an die EU zu überweisen.

Wegen der Sparzwänge in den nationalen Haushalten habe sich die Stimmung in den EU-Staaten gewandelt, sagte Lewandowski der FTD. "Viele Länder wollen entlastet werden. Damit öffnet sich die Tür, über eigene Einnahmen nachzudenken, die nicht von den Finanzministern beansprucht werden."

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