Ärzte Zeitung online, 30.09.2010

Regierung erwägt offenbar höhere Tabaksteuer

DÜSSELDORF (dpa). Die Bundesregierung erwägt nach einem Bericht des "Handelsblattes" eine Erhöhung der Tabaksteuer. Dadurch sollten etwa eine Milliarde Euro mehr eingenommen werden, berichtet das Blatt unter Berufung auf Regierungskreise in seiner Donnerstagausgabe.

Diese Summe fehle im Sparpaket der Regierung, wenn sie, wie von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) angedeutet, die energieintensiven Unternehmen doch vor höheren Ökosteuern bewahrt.

Die Industrie hatte sich gegen die höheren Ökosteuern gewehrt und gewarnt, es seien tausende Arbeitsplätze in Gefahr. Merkel hatte daraufhin am Dienstag auf einer Veranstaltung des Industrieverbands BDI zugesagt, den vorgesehenen Abbau der Ökosteuersubventionen zu überprüfen. Im Sparpaket der Regierung ist dieser Posten noch mit einer Milliarde Euro veranschlagt.

Diese Summe sollten nun die Raucher aufbringen, werde in der Koalition erwogen. Wirtschaftspolitiker hätten dies am Dienstagabend in der Sitzung der Unionsfraktion ins Spiel gebracht.

Im Jahr 2009 brachte die Tabaksteuer nach Angaben des Blatts knapp 13,4 Milliarden Euro.

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