Ärzte Zeitung, 12.12.2011

Rösler: Mehr Wettbewerb bei alternativen Energien

BERLIN (dpa). Wirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) will mehr Wettbewerb bei alternativen Energieträgern.

Der "Bild am Sonntag" sagte er: "Ich möchte, dass wir bei den erneuerbaren Energien künftig deutlich mehr Wettbewerb haben, damit wir die Energiewende zu verträglichen Preisen umsetzen können. Dazu brauchen wir Marktmechanismen. Die werde ich einfordern."

Als Beispiel für zu wenig Wettbewerb nannte er die Photovoltaik: "Von den zwölf Milliarden Euro, mit denen wir die erneuerbaren Energien fördern, gehen sechs Milliarden in die Photovoltaik. Die liefert aber nur drei Prozent der Energieversorgung." Hier werde auch "nicht die beste Energieform gefördert, sondern die, die im Gesetz festgelegt ist".

Rösler sieht zudem die Notwendigkeit, mehr Wettbewerb in den Kraftstoffmarkt zu bringen. Dies begründete er mit dem Urteil des Bundesgerichtshofs, das eine Überprüfung des Benzinmarktes auf Oligopol-Verdacht erleichtert.

"Es sieht gut aus, dass das Kartellamt künftig stärker gegen die fünf großen Mineralölkonzerne vorgehen kann und ihnen zum Beispiel den Kauf weiterer Tankstellen untersagt."

Rösler erläuterte weiter: "Mit der geplanten Novelle des Wettbewerbsrechts arbeiten wir gerade für den Bereich der Mineralölindustrie mit Nachdruck daran. Mir geht es dabei vor allem um die Stärkung der freien Tankstellen. Unser Gesetzentwurf stellt sicher, dass die Mineralölkonzerne künftig Benzin ihren eigenen Tankstellenketten nicht günstiger verkaufen dürfen als freien Tankstellen."

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