Ärzte Zeitung online, 23.12.2008

Ab Heiligabend gilt neue Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge

BERLIN (maw). Am 24. Dezember 2008 tritt die Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge (ArbMedVV) in Kraft. Die neue Verordnung schaffe nach Angaben des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales (BMAS) die rechtliche Basis für eine zukunftsfähige Gesundheitsvorsorge in den Betrieben.

Arbeitsmedizinische Vorsorge diene der individuellen Aufklärung und Beratung der Beschäftigten über die Wechselwirkungen zwischen ihrer Arbeit und Gesundheit; sie stelle eine wichtige Ergänzung der technischen und organisatorischen Arbeitsschutzmaßnahmen dar, wie das BMAS mitteilt.

Arbeitsmedizinische Vorsorge sei laut Ministerium ein Schlüssel zur Verhütung arbeitsbedingter Erkrankungen und zum Erhalt der individuellen Beschäftigungsfähigkeit. Mit dem Wandel der Arbeitswelt und der demografischen Entwicklung gewinne die individuelle Gesundheitsvorsorge an Bedeutung.

Die ArbMedVV regelt nach Angaben des Ministeriums Pflichten von Arbeitgebern und Ärzten, schaffe Transparenz über die Anlässe für Pflicht- und Angebotsuntersuchungen, sichere Datenschutzrechte und stärke das Recht der Beschäftigten auf Wunschuntersuchungen.

Mit ihr sollten Verbesserungen in derzeit noch nicht ausreichend beachteten Bereichen - wie zum Beispiel Muskel-Skelett-Erkrankungen - angestoßen werden.

Der neue Ausschuss für Arbeitsmedizin übernehme eine zentrale Rolle, er werde das BMAS zu arbeitsmedizinischen Fragen beraten. Die bislang im staatlichen Recht und in den Unfallverhütungsvorschriften enthaltenen Doppelregelungen zur arbeitsmedizinischen Vorsorge wurden laut Ministerium in der ArbMedVV zusammengefasst, so dass die Rechtsreform auch zur Rechtsvereinfachung beitrage.

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