Ärzte Zeitung, 20.05.2008

Geld für Kliniken: Sachsen weist Kritik zurück

DRESDEN (tra). Der Freistaat Sachsen hat seit 1991 rund 4,5 Milliarden Euro für Krankenhausinvestitionen aufgewendet. Damit sei es gelungen, das Niveau der Investitionen an das der alten Bundesländer anzupassen, teilweise liege es darüber, teilte Gesundheitsministerin Helma Orosz (CDU) auf eine Kleine Anfrage einer Landtagsabgeordneten mit.

Die Anfrage bezog sich auf die Kritik von Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt. Sie hatte in einer Rede vor der Deutschen Krankenhausgesellschaft den Ländern vorgeworfen, ihrer Investitionspflicht nicht ausreichend nachzukommen. Neben Sachsen nannte sie Nordrhein-Westfalen, Bayern und Berlin.

Sachsens verzeichne mittlerweile tatsächlich einen Rückgang bei den Investitionen, informierte Orosz. Das sei dem überdurchschnittlich hohen Aufwand zum Abbau der nach der Wende 1990 vorgefundenen Defizite geschuldet. Dieser enorme Investitionsaufwand bei der Einzelförderung habe zwangsläufig zu einem Rückgang des Investitionsbedarfes geführt. Ein Investitionsstau in Milliardenhöhe bestehe in Sachsen nicht.

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