Ärzte Zeitung, 25.10.2012

Krankenhausplanung

CDU-Politiker prophezeit Klinikschließungen

BERLIN (af). Eine größere Zahl kleinerer Krankenhäuser wird es in absehbarer Zeit nicht mehr geben. Diese Auffassung vertritt Lothar Riebsamen, der krankenhauspolitische Sprecher der Unionsfraktion.

Riebsamen schloss Initiativen nicht aus, die Krankenhausplanung dem Bund zu übergeben. 2010 zählte die Deutsche Krankenhausgesellschaft 2064 Krankenhäuser, im Jahr zuvor waren es 2084.

Riebsamen kritisierte die passive Haltung der Länder zur Krankenhausplanung. Seit der Einführung der Diagnosebezogenen Fallgruppen (DRG) im Jahr 2003 überließen die Länder die Zukunft der Krankenhäuser dem Markt.

Kommunalpolitiker würden mit den Entscheidungen alleine gelassen, Häuser zu schließen. "Es ist gar nicht die Aufgabe der Kommunen, solche Entscheidungen zu treffen", sagte Riebsamen bei einer Veranstaltung des Bundesverbands Medizintechnik (BVMed).

Der Unionspolitiker mahnte die Länder, den Kliniken ausreichend Investitionsmittel an die Hand zu geben. "Wenn die Länder das Geld für Investitionen nicht mehr bringen, muss man sich fragen, ob die Krankenhausplanung nicht an den Bund gehen soll", sagte Riebsamen.

Die Qualität der Versorgung müsse auch in der Fläche erhalten bleiben, sagte Riebsamen. Die Planer müssten sich im Klaren sein, dass es auch unwirtschaftlich arbeitende Krankenhäuser geben werde, die für die Versorgung aber notwendig seien.

Eine Lösung könnten Fusionen sein, wenn die Träger bereit seien, Souveränität aufzugeben. Weitere Chancen lägen für die Kliniken in Spezialisierungen Richtung Rehabilitation oder Pflege.

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