Ärzte Zeitung, 29.07.2014

Klinikvergütung

Kein Geld bei Verstoß gegen GBA-Vorgaben

KASSEL. Ein Verstoß gegen GBA-Qualitätssicherungsvorgaben kann eine Klinik ganz vom Anspruch auf Vergütung ausschließen. Das hat das Bundessozialgericht (BSG) in Kassel entschieden.

Ein Krankenhaus in Rüsselsheim hatte eine Patientin mit Bauchaortenaneurysma aufgenommen und operiert. Für die neuntägige Behandlung berechnete es der Kasse 7800 Euro.

Die Kasse lehnte eine Bezahlung ab. Denn die Klinik erfülle nicht die vom GBA in seiner Qualitätssicherungsrichtlinie festgesetzten Voraussetzungen für die stationäre Versorgung bei der Indikation.

Der Klage der Klinik gaben Sozialgericht und Landessozialgericht (LAG) noch statt: Die Qualitätsrichtlinie lege keine Vergütungsabschläge fest, wenn ihre Vorgaben nicht eingehalten werden.

Diese Urteile hob das BSG auf. Der GBA habe die Mindestvoraussetzungen rechtmäßig festgesetzt. Die Nichtbeachtung führe nicht zu Abschlägen, wie vom LSG erwogen, sondern schließe die Klinik ganz von der Behandlung und damit von der Vergütung aus.

Im Streitfall soll das LSG Darmstadt nun prüfen, ob die Klinik die Vorgaben der GBA-Richtlinie erfüllt. (mwo)

Az.: B 1 KR 15/13 R

Schreiben Sie einen Kommentar

Überschrift

Text

Körperlich aktive Kinder werden seltener depressiv

Bewegen sich Kinder viel, entwickeln sie in den kommenden Jahren seltener depressive Symptome. Viel körperliche Aktivität könnte daher präventiv wirken. mehr »

Generelle Landarztquote ist vom Tisch

Der Masterplan Medizinstudium 2020 ist in trockenen Tüchern. Länder können, müssen aber keine Zulassungsquote für Landärzte in spe festlegen. mehr »

Star Trek und die Ethik der Medizin

Ärztliche Fortbildung sind immer dröge Veranstaltungen? Eine Veranstaltung in Frankfurt ist der medizinethischen Wertewelt von Raumschiff Enterprise auf den Grund gegangen - und zeigt, was Ärzte aus der Serie lernen können. mehr »