Sozialabgaben

Kliniken müssen für freie Pfleger Beiträge zahlen

Veröffentlicht:

KÖLN. Pflegekräfte, die mit Dienstleistungsverträgen auf Intensivstationen im Krankenhaus tätig werden, sind als Arbeitnehmer zu betrachten, für die Sozialversicherungsbeiträge gezahlt werden müssen.

Das hat das Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen (LSG) entschieden (Az.: L 8 R 573/12). Es hat die Revision zum Bundessozialgericht nicht zugelassen.

Ein Krankenpfleger, der auf den Intensivstationen verschiedener Krankenhäuser tätig war, wollte von der Deutschen Rentenversicherung Bund als Selbstständiger eingestuft werden, der nicht der Sozialversicherungspflicht unterliegt.

Der Mann begründete das damit, dass er sich unabhängig von der ärztlichen, Pflegedienst- oder Stationsleitung aussuchen könne, welche Patienten er pflege. Er unterliege zudem in geringerem Maß ärztlichen Weisungen als angestellte Pflegekräfte und arbeite nicht nach individuellen Qualitätsstandards, sondern nach nationalen Expertenstandards.

Diese Argumente ließ das LSG nicht gelten. Die Richter sahen die vollständige Eingliederung des Pflegers in die organisatorischen Abläufe der Intensivstation als entscheidend an, die in allen entscheidenden Punkten ärztlichen Vorgaben unterlägen.

Da der Mann nach geleisteten Stunden bezahlt werde, trage er auch kein unternehmertypisches wirtschaftliches Risiko. (iss)

Mehr zum Thema
Kommentare
Vorteile des Logins

Über unser kostenloses Login erhalten Ärzte und Ärztinnen sowie andere Mitarbeiter der Gesundheitsbranche Zugriff auf mehr Hintergründe, Interviews und Praxis-Tipps.

Haben Sie schon unsere Newsletter abonniert?

Von Diabetologie bis E-Health: Unsere praxisrelevanten Themen-Newsletter.

Das war der Tag: Der tägliche Nachrichtenüberblick mit den neuesten Infos aus Gesundheitspolitik, Medizin, Beruf und Praxis-/Klinikalltag.

Eil-Meldungen: Erhalten Sie die wichtigsten Nachrichten direkt zugestellt!

Newsletter bestellen »

Top-Meldungen

Interview

STIKO-Chef Überla: RSV-Empfehlung kommt wohl bis Sommer

NHANES-Analyse

Bei Hörminderung: Hörgeräteträger leben länger

Lesetipps
Neue Hoffnung für Patienten mit Glioblastom: In zwei Pilotstudien mit zwei unterschiedlichen CAR-T-Zelltherapien blieb die Erkrankung bei einigen Patienten über mehrere Monate hinweg stabil. (Symbolbild)

© Richman Photo / stock.adobe.com

Stabile Erkrankung über sechs Monate

Erste Erfolge mit CAR-T-Zelltherapien gegen Glioblastom

Die Empfehlungen zur Erstlinientherapie eines Pankreaskarzinoms wurden um den Wirkstoff NALIRIFOX erweitert.

© Jo Panuwat D / stock.adobe.com

Umstellung auf Living Guideline

S3-Leitlinie zu Pankreaskrebs aktualisiert