Ärzte Zeitung, 04.05.2010

Bundesjustizministerin stellt "Elena" infrage

BERLIN (dpa). Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) stellt die zu Jahresbeginn gestartete Speicherung von Arbeitnehmerdaten ("Elena") grundsätzlich infrage. Sie sei dafür, "Elena" einer ganz kritischen Prüfung zu unterziehen, sagte die Ministerin in Berlin. "Elena" fasst alle Daten von Arbeitnehmern und Beamten zusammen, die für einen Einkommensnachweis nötig sind. Seit Januar werden die Daten monatlich an eine zentraleSpeicherstelle bei der DeutschenRentenversicherung übermittelt.
"Elena" habe sich zu etwas verwandelt, was kein Mensch mehr möchte, sagte die Ministerin. "Ich habe niemanden gefunden, der sagt: wunderbar, dass es Elena gibt." Auch das Wirtschaftsministerium, das bei diesem Projekt federführend sei, sehe derzeit keinen Beitrag zum Bürokratieabbau. Vor allem kleine und mittelständische Unternehmen äußerten massiv Kritik.

Schreiben Sie einen Kommentar

Überschrift

Text

Turbo für die richtige Blutfett-Mischung

Die kardiovaskulären Effekte einer mediterranen Ernährungsweise könnten (auch) über eine Modifikation des HDL-Cholesterins vermittelt werden. Zumindest deutet eine Analyse in diese Richtung. mehr »

Pillenrezept bleibt abrechenbar

Wiederholungsrezepte sind im EBM eher ein Minusgeschäft. Meist sind sie mit der Versichertenpauschale abgedeckt. Das gilt aber nicht bei der Rezeptierung von Kontrazeptiva. mehr »

Kassen fahren 2016 bessere Finanzergebnisse ein

Das Plus bei Ersatzkassen fällt geringer aus als erwartet, Innungskrankenkassen bleiben weiter im Minus. mehr »