Ärzte Zeitung online, 05.07.2010

FDP will Elena notfalls stoppen

BERLIN (dpa/eb). Die FDP will die massenhafte Erfassung von Arbeitnehmerdaten im System Elena auf den Prüfstand stellen und notfalls stoppen.

Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) begrüßte am Montag in Berlin einen entsprechenden Vorstoß von Wirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP). "Ich habe immer große Bedenken gegen Elena gehabt", sagte sie. Leutheusser-Schnarrenberger hatte sich bereits im Frühjahr ähnlich lautend geäußert.

"Das hat sich zu einem ‚Riesenwust‘ an Bürokratie und Daten entwickelt mit einer besonderen Belastung gerade für kleine und mittlere Unternehmen", sagte die Justizministerin. "Deshalb bin ich sehr dafür, dass wir Elena insgesamt auf den Prüfstand stellen", fügte sie hinzu.

Ihr Parteikollege und Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle hatte die Debatte um Elena am Montag erneut angestoßen. Im "Handelsblatt" sprach er sich dafür aus, das Verfahren zunächst auszusetzen. Brüderle: "Wir müssen verschärft über ein Moratorium nachdenken."

Seit Januar 2010 müssen Arbeitgeber im Rahmen des Elena-Verfahrens Einkommensnachweise für ihre Angestellten an eine zentrale Speicherstelle bei der Deutschen Rentenversicherung senden.

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