Ärzte Zeitung online, 05.01.2010

Bsirske: 2010 bis zu 4,1 Millionen Arbeitslose

BERLIN (dpa). Der Vorsitzende der Gewerkschaft Verdi, Frank Bsirske, rechnet im kommenden Jahr mit bis zu 4,1 Millionen Arbeitslosen. Es sei noch kein nachhaltiger konjunktureller Aufschwung in Sicht, "die Krise ist nicht vorbei, die wirtschaftliche Lage ist eher labil", sagte Bsirske der Deutschen Presse-Agentur.

Die Abschreibungen im Bankensystem und damit die Gefahr einer Kreditklemme für Unternehmen seien "nicht wirklich gebannt". Die ausgeweiteten Kurzarbeitergeldregelungen seien lediglich eine Überbrückungshilfe und liefen 2010 aus. "Es gibt keinen Anlass, sich zurückzulehnen." Die Bundesregierung geht im kommenden Jahr ebenfalls von 4,1 Millionen Arbeitslosen aus.

Zugleich warnte Bsirske vor einem "reinen Konsolidierungskurs in den staatlichen Haushalten" und verlangte indirekt weitere Konjunkturprogramme. Der Staat müsse "der krisenhaften Entwicklung mit Impulsen für nachhaltiges Wirtschaftswachstum" entgegenwirken.

Bsirske unterstützt den Vorschlag der IG Metall für einen 100-Milliarden-Fonds zum Schutz von Industrieunternehmen. Die Industrieunternehmen mit ihrer zentralen Bedeutung für die deutsche Volkswirtschaft müssten gestützt werden. Sie bräuchten ähnlich wie die Banken einen Schutzschirm. Der Fonds sollte wie nach dem Krieg Mitte der 50er Jahre mit einer Art Lastenausgleich finanziert werden. Der Ausgleich sollte in Form einer Vermögensabgabe zur Verfügung gestellt werden, die über einen längeren Zeitraum niedrig verzinst zurückgezahlt werden solle.

Um die Konjunktur zu stützen und gleichzeitig der Vielzahl der Krisen - der Finanz-, Wirtschafts- und Klimakrise - entgegenzuwirken, sei ein "sozial-ökologischer Umbau unserer Volkswirtschaft" nötig. Zudem sollte eine einseitige Orientierung der Wirtschaft an den Exportüberschüssen aufgegeben werden. Die konsumstarken Schichten müssten mehr Einkommen erhalten, zum Beispiel Hartz-IV-Empfänger oder der öffentliche Dienst sowie Wohlfahrtseinrichtungen.

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