Ärzte Zeitung, 22.01.2010

Schwerbehindertenausweis auch für geduldete Ausländer

KÖLN (iss). Auch Ausländer, die seit mehreren Jahren in Deutschland nur geduldet sind, haben Anspruch auf einen Schwerbehindertenausweis. Das hat das Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen (LSG) in einem nicht rechtskräftigen Urteil entschieden (Az.: L 10 SB 45/08).

Das Versorgungsamt hatte einer 32-jährigen Chinesin, der die linke Hand amputiert worden war, die Anerkennung als Schwerbehinderte verweigert, da sie hierzulande nur geduldet ist. Dieses Vorgehen wies das LSG zurück.

Das Schwerbehindertenrecht lasse es nicht zu, auf unabsehbare Zeit in Deutschland lebende ausländische Behinderte allein wegen ihrer Staatsangehörigkeit und ihres Aufenthaltsstatus auf Dauer von Hilfe zur Wiedereingliederung in die Gesellschaft auszuschließen, entschied das Gericht. Die Chinesin lebt seit mehr als fünf Jahren in Deutschland. Die Amputation war nach ihren Angaben eine Folge körperlicher Gewalt während eines Gefängnisaufenthaltes in China.

Schreiben Sie einen Kommentar

Überschrift

Text
Weitere Beiträge aus diesem Themenbereich

Personal-Notstand auf deutschen Intensivstationen

Auf deutschen Intensivstationen fehlen mehr als 3000 Spezialpflegekräfte. Die Krankenhäuser wollen reagieren. Das Personal denkt über einen Großstreik nach. mehr »

HIV-Impfung generiert Immunantwort

Eine Impfung gegen HIV ist in frühen klinischen Studien. Erste Ergebnisse sind positiv. mehr »

Warum die Putzhilfe glücklich macht

Putzen, Wäsche waschen, Kochen: Viele Menschen empfinden all das als nervige Pflichten. Wer Geld hat, kann andere für sich arbeiten lassen - und fühlt sich dann zufriedener. Das haben Forscher herausgefunden. mehr »