Ärzte Zeitung online, 27.01.2010

Schwule Beamte in Bayern künftig gleichgestellt

MÜNCHEN (dpa). Schwule Beamte in Bayern haben vom kommenden Jahr an die gleichen Versorgungsansprüche für ihre Lebensgefährten wie verheiratete Staatsdiener. Das ist ein Teil der Neuregelung des Dienstrechts, die das bayerische Kabinett am Dienstag in München beschloss.

Auslöser ist ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom Juli 2009. Die Karlsruher Richter hatten die rechtliche Gleichstellung bei der Versorgung angeordnet, die die Staatsregierung nun nachträglich in das Dienstrecht für Bayerns 200 000 Beamte aufgenommen hat. Auch Bezahlung und Beförderungsmöglichkeiten werden geändert.

Topics
Schlagworte
Recht (11867)

Schreiben Sie einen Kommentar

Überschrift

Text

So viel jünger und attraktiver macht Facelifting

Wer sein Gesicht straffen lässt, will in der Regel jünger und dynamischer aussehen. Das scheint tatsächlich zu klappen. mehr »

Niedrig dosiert starten und langsam erhöhen!

Die neue Gesetzeslage zur Verordnung von Cannabis auf Kassenkosten ist beim Schmerz- und Palliativtag begrüßt worden. Ärzte mit Erfahrung mit Cannabinoiden loben vor allem den Erhalt der Therapiefreiheit. mehr »

Obamacare bleibt!

Blamage für US-Präsident Donald Trump: In letzter Minute zogen die Republikaner die Abstimmung über die geplante Gesundheitsreform zurück. Gerade auch, weil die Zustimmung aus den eigenen Reihen fehlte. mehr »