Ärzte Zeitung online, 07.04.2010

Gericht kippt Ladenöffnungsgesetz im Nordosten

GREIFSWALD (dpa). Der sonntägliche Einkaufsbummel durch die Ferienorte Mecklenburg-Vorpommerns wird künftig wieder zur Ausnahme. Das Oberverwaltungsgericht in Greifswald erklärte am Mittwoch die großzügige Bäderverkaufsverordnung für unwirksam.

Der sogenannten Bäderregelung zufolge konnten bisher Läden in 110 Orten an bis zu 49 Sonntagen im Jahr öffnen. Dies sei mit der Landesverfassung nicht vereinbar, erklärten die Richter. Verkaufsoffene Sonntage müssten die Ausnahme sein. Ähnlich hatte im Dezember das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe geurteilt und die ebenfalls großzügigen Regeln zur Ladenöffnung im Land Berlin teilweise für verfassungswidrig erklärt.

Schreiben Sie einen Kommentar

Überschrift

Text

Neuroprothese lässt Gelähmten wieder zugreifen

Eine Neuroprothese ermöglicht einem Tetraplegiker, mit einer Gabel zu essen. Sein Hirn wird dabei per Kabel mit Muskeln in Arm, Hand und Schulter verbunden. mehr »

Mord und Totschlag in deutschen Kliniken?

Eine umstrittene Studie zu lebensbeendenden Maßnahmen in Kliniken und Pflegeheimen erhitzt die Gemüter. mehr »

KBV und Psychotherapeuten kritisieren Honorarbeschluss

BERLIN. Der erweiterte Bewertungsausschuss hat am Mittwochnachmittag gegen die Stimmen der KBV einen Beschluss zur Vergütung der neuen psychotherapeutischen Leistungen gefasst. mehr »