Ärzte Zeitung, 20.05.2010

Kommune haftet für ungestreuten Radweg

OLDENBURG (dpa). Wenn Bürger bei Glatteis auf ungestreuten Wegen ausrutschen, kann die Kommune haften. Eine Gemeinde bei Oldenburg muss Schmerzensgeld und Schadenersatz an eine Frau zahlen, die im Winter mit ihrem Rad gestürzt war und sich den Ellenbogen gebrochen hatte.

Das entschied das Oberlandesgericht. Zwar gebe es keine generelle Streupflicht. An zentralen und gefährlichen Stellen sei dies aber anders, so die Richter. Die Frau trage aber eine Mitschuld, da sie vorsichtiger hätte fahren müssen. Die Kommune muss 1500 Euro an die Frau und die Hälfte der Behandlungskosten zahlen.

Az.: 6 U 30/10

Schreiben Sie einen Kommentar

Überschrift

Text

Welche Stoffe in Energy-Drinks wirken auf Herz und Kreislauf?

Energy-Drinks haben eine durchschlagende Wirkung: Es kommt zu signifikanten Verlängerungen des QTc-Intervalls, und der systolische Blutdruck ist erhöht. Möglicherweise ist dafür nicht nur das Koffein verantwortlich. mehr »

Das war der Ärztetag 2017 in Bildern

Das war er nun, der 120 Ärztetag in Freiburg. Unsere Bildergalerie zeigt die schönsten, spannendsten Momente des viertägigen Kongresses. mehr »

Grünes Licht für GOÄ-Reformprozess

Der Deutsche Ärztetag hat den Verhandlungsführern für die GOÄ-Reform am Donnerstagabend grünes Licht für den weiteren Novellierungsprozess gegeben. mehr »