Ärzte Zeitung online, 10.06.2010

KV Berlin droht MVZ nach Razzia mit Zulassungsentzug

BERLIN (inh/eb). Nachdem am Mittwoch bei einer Großrazzia an den Berliner DRK-Kliniken zwei Geschäftsführer und ein Chefarzt verhaftet wurden, fordert nun auch die KV Berlin Konsequenzen. Den angeschlossenen medizinischen Versorgungszentren droht der Zulassungsentzug.

KV Berlin droht MVZ nach Razzia mit Zulassungsentzug

Auch dem MVZ am DRK-Klinikum Berlin-Mitte droht der Zulassungsentzug.

© dpa

"Wenn sich der Verdacht der Staatsanwaltschaft bestätigt, wird die KV Berlin alles daran setzen, im Falle der betroffenen Medizinischen Versorgungszentren einen sofortigen Zulassungsentzug zu bewirken", sagte Burkhard Bratzke, Vorstandsmitglied der KV Berlin. Zudem müssten die Honorare für alle von den Assistenzärzten abgerechnete Leistungen an die KV zurückgezahlt werden.

Die Staatsanwaltschaft Berlin fordert mehrjährige Haftstrafen für die am Mittwoch verhafteten zwei DRK-Geschäftsführer und den Chefarzt der Radiologie im DRK-Krankenhaus Berlin-Mitte. Ihnen wird banden- und gewerbsmäßiger ärztlicher Abrechnungsbetrug in 128 Fällen und gefährliche Körperverletzung in 55 Fällen vorgeworfen (wir berichteten). Neben den drei Hauptbeschuldigten wird gegen 24 Ärzte hauptsächlich aus dem Bereich der an die DRK-Kliniken Mitte und Westend angeschlossenen MVZ ermittelt.

Einige der Ärzte hätten auch als Zeugen ausgesagt, seien aber vonseiten der Geschäftsführung massiv unter Druck gesetzt worden, sagte der der Leiter der Ermittlungsgruppe, Hauptkommissar Karsten Fischer. Der Haftbefehl sei vom Ermittlungsrichter auch erlassen worden, weil akute Verdunklungsgefahr durch Zeugenbeeinflussung bestanden hätte.

Im Bereich der niedergelassenen Kassenärzte gibt es klare Regelungen zur Behandlung und Abrechnung. "Nicht-Fachärzte dürfen nur unter Aufsicht arbeiten und auch dann nur mit Genehmigung durch die jeweilige KV", erklärt KV-Vorstandsmitglied Bratzke.

Aus den Abrechnungsunterlagen sei der Betrug nicht erkennbar gewesen. "Es gab aber vor einiger Zeit einen Hinweis. Wir haben seither Unterlagen gesammelt und eng mit der Kripo zusammengearbeitet", so KV-Vorstandsmitglied Bratzke. Zu dem Verbleib der betrügerisch erwirtschafteten Gelder konnten die Ermittler vorerst noch nichts sagen.

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