Ärzte Zeitung online, 13.07.2010

Kein Bußgeld für Sommerreifen im Winter

OLDENBURG (dpa). Nur weil ein Autofahrer im Winter mit Sommerreifen unterwegs ist, darf ihm nach einer Entscheidung des Oberlandesgerichts Oldenburg kein Bußgeld aufgebrummt werden. Bußgelder wegen fehlender Winterreifen seien verfassungswidrig, befanden die Oldenburger Richter in der am Montag veröffentlichten Entscheidung.

Die Formulierung in der Straßenverkehrsordnung sei zu ungenau. Wenn der Gesetzgeber ein Bußgeld für Sommerreifen im Winter fordern wolle, müsse er klar vorschreiben, welche Reifen bei welchem Wetter zu verwenden seien. Genau das gehe aus der StVO aber nicht hervor.

Az.: 2 SsRs 220/09

Topics
Schlagworte
Recht (11717)

Schreiben Sie einen Kommentar

Überschrift

Text

So schädlich fürs Herz wie Cholesterin

Depressionen steigern bei Männern das Risiko fürs Herz ähnlich stark wie hohe Cholesterinwerte oder Fettleibigkeit. Das ergab eine aktuelle Analyse der KORA-Studie. mehr »

Den Berg im eigenen Tempo erklimmen

Medizinstudentin Solveig Mosthaf fühlt sich im Studium manchmal, als würde sie einen steilen Berg hinauf kraxeln. Sie wünscht sich mehr Planungsfreiheit – und die Möglichkeit, eigene Wege zu gehen. mehr »

Positive HPV-Serologie bringt bessere Prognose

Bei Patienten mit Kopf-Hals-Tumor ist eine positive HPV-16-Serologie mit einem verbesserten Überleben assoziiert. Das bestätigt jetzt eine US-Studie. Demnach liegt die Wahrscheinlichkeit für ein Fünf-Jahres-Überleben sogar 67 Prozent höher. mehr »