1. Startseite
  2. Praxis & Wirtschaft
  3. Recht

Verfassungsgericht gibt grünes Licht für Blitzer

Veröffentlicht:

KARLSRUHE (dpa). Verkehrssünder dürfen weiterhin "geblitzt" werden. Wie das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe in einem Beschluss entschieden hat, bedeutet eine Fotoaufnahme zwar einen Eingriff in das allgemeine Persönlichkeitsrecht. Dieser Eingriff sei jedoch zulässig, da die Geschwindigkeitskontrollen der Sicherheit des Straßenverkehrs dienten.

Az.: 2 BvR 759/10

Schlagworte:
Mehr zum Thema

Kritik an „Suizidtourismus“ in den USA

Mehrere US-Bundesstaaten wollen Beihilfe zum Suizid erlauben

Oregon hat als erster US-Bundesstaat 1997 Suizidbeihilfe legalisiert. Ein Erfahrungsbericht des Bundesstaates sorgt zwischen Ost- und Westküste für kontroverse Debatten in Staaten, die Ähnliches planen.

Glosse

Die Duftmarke: Frühlingserwachen

Alles Neue macht der... April! Neben tanzenden Frühlingsgefühlen ärgern Pollen viele Menschen. Doch genau da könnte die kommende Cannabis-Teillegalisierung gerade recht kommen.
Kommentare
Vorteile des Logins

Über unser kostenloses Login erhalten Ärzte und Ärztinnen sowie andere Mitarbeiter der Gesundheitsbranche Zugriff auf mehr Hintergründe, Interviews und Praxis-Tipps.

Jetzt anmelden »
Kostenlos registrieren »
Haben Sie schon unsere Newsletter abonniert?

Von Diabetologie bis E-Health: Unsere praxisrelevanten Themen-Newsletter.

Das war der Tag: Der tägliche Nachrichtenüberblick mit den neuesten Infos aus Gesundheitspolitik, Medizin, Beruf und Praxis-/Klinikalltag.

Eil-Meldungen: Erhalten Sie die wichtigsten Nachrichten direkt zugestellt!

Newsletter bestellen »

Nachrichten
weitere Nachrichten
Top-Meldungen
Lesetipps
Ulrike Elsner

© Rolf Schulten

Interview

vdek-Chefin Elsner: „Es werden munter weiter Lasten auf die GKV verlagert!“

Ulrike Elsner führt seit zwölf Jahren den Verband der Ersatzkassen. In der Entbudgetierung der Hausärzte sehe sie keinen Impuls für zielgenaue Versorgung, sagt sie im Interview mit der Ärzte Zeitung. Und sie verrät: Den Zugriff der Politik auf das Geld der Versicherten wollen die Kassen verfassungsrechtlich prüfen lassen.