Ärzte Zeitung online, 14.10.2010

BGH verhandelt über Entschädigungen bei Flugverspätungen

KARLSRUHE (dpa). Der Bundesgerichtshof hat am Donnerstag über Entschädigungen für Flugpassagiere bei Verspätungen verhandelt. Es geht darum, ob ein Kunde bei einer Reise mit Umstieg für jede Verspätung auf einer Teilstrecke entschädigt werden muss. Grundlage ist eine europäische Verordnung aus dem Jahr 2004. Ein Urteil wurde noch am Donnerstag erwartet.

Im konkreten Fall entscheiden die Richter über die Reise eines Mannes und seiner Ehefrau im Mai 2005 von Berlin über Amsterdam auf eine Karibikinsel. Wegen Nebels in Amsterdam zog das niederländische Luftverkehrsunternehmen KLM die Flugscheine für die erste Strecke nach Amsterdam ein und gab neue für einen Flug am nächsten Tag aus. Das Ehepaar kam dadurch einen Tag später an seinem Zielort an.

Im ersten Verfahren vor dem Amtsgericht Berlin hatte das Gericht dem Paar eine Entschädigung von 600 Euro pro Person zuerkannt. Das Berufungsgericht ging noch weiter: Das Paar habe Anspruch auf Entschädigung für jede Teilstrecke, also 250 Euro pro Kopf für den ersten Flug und 600 Euro für den zweiten. Der Vorsitzende Richter am BGH sagte am Donnerstag: "Diese Entscheidung hat uns nicht so eingeleuchtet." Er deutete an, dass sich der Senat eher wie das Amtsgericht entscheiden werde.

Die Fluggesellschaft KLM hält jedoch sämtliche Entschädigungszahlungen für zu hoch. Ihrer Argumentation nach musste der erste Flug wegen schlechten Wetters, also höherer Gewalt, gestrichen werden.

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