Ärzte Zeitung, 15.11.2010

Verfassungsgericht stützt Kirchensteuer

KARLSRUHE (dpa/eb). Wer selbst keiner Konfession angehört, aber mit einem Kirchenmitglied verheiratet ist, muss sich auch weiterhin an der Kirchensteuer beteiligen. Das hat das Bundesverfassungsgericht klargestellt. Damit wies das höchste deutsche Gericht sechs Verfassungsbeschwerden zu diesem Thema zurück.

Alle darin aufgeworfenen Fragen seien bereits in früheren Entscheidungen eindeutig geklärt worden. Als problematisch werden vor allem die Fälle angesehen, in denen nur der Ehepartner verdient, der nicht einer Kirche angehört. Allerdings ist die Auffassung des Bundesverfassungsgerichts an diesem Punkt eindeutig.

Für die Berechnung der Kirchensteuer muss der Lebensführungsaufwand des kirchenangehörigen Ehegatten berücksichtigt werden. Ein entscheidender Indikator dafür ist das gemeinsame Einkommen, von dem dann die Kirchensteuer abgezogen wird. "Dagegen ist verfassungsrechtlich nichts einzuwenden", machten die Richter erneut deutlich.

Topics
Schlagworte
Recht (11734)

Schreiben Sie einen Kommentar

Überschrift

Text

Sind Computer bald die besseren Psychotherapeuten?

Immer mehr Online-Psychotherapien drängen auf den Markt. Die meisten sind weder besonders einfühlsam noch allzu intelligent. Dennoch sind die Erfolge erstaunlich. mehr »

Kollege Computer, übernehmen Sie!

Eine computer-basierte Verhaltenstherapie kann Insomnie-Patienten den Schlaf zurückgeben. Der Erfolg ist ähnlich gut wie durch menschliche Therapeuten, bescheinigt ein kalifornischer Professor. mehr »

Kein frisches Geld in Sicht

Die umfassende Studien-reform soll zunächst ohne zusätzliches Geld auskommen. Darauf haben sich Bund und Länder geeinigt, wie aus dem vertraulichen Papier hervorgeht. mehr »