Ärzte Zeitung online, 14.04.2011

Vorerkrankung verschwiegen: Versicherungsschutz erlischt

FRANKFURT/MAIN (dpa). Wer chronische und schwere Vorerkrankungen verschweigt, riskiert seinen Versicherungsschutz.

In einem solchen Fall hat eine Versicherung das Recht, Leistungen zu verweigern, wie aus einem Urteil des Oberlandesgerichts (OLG) in Frankfurt am Main hervorgeht.

Nach Auffassung des Gerichts spricht in diesen Fällen vieles für eine arglistige Täuschung, so dass die Versicherung auch nachträglich den Versicherungsvertrag anfechten darf.

Das Gericht wies mit seinem Urteil die Klage einer Frau gegen ihre Berufsunfähigkeitsversicherung ab. Die Klägerin hatte bei Abschluss des Vertrages verschwiegen, dass sie an einem sogenannten Skidaumen litt, einem Bänderriss im Grundgelenk des Daumens.

Als die Frau berufsunfähig wurde, erklärte die Versicherung die Anfechtung des Vertrages, weil sie inzwischen von der nicht angegebenen Vorerkrankung erfahren hatte. Die Frau gab an, sie habe ihr Leiden nicht absichtlich verschwiegen.

Trotzdem gab das OLG der Versicherung Recht. Sie dürfe davon ausgehen, dass die Klägerin die langwierige und schmerzhafte Verletzung bewusst verschwiegen habe. Es sei daher gerechtfertigt, von Arglist auszugehen.

Az.: 7 U 90/09

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