Ärzte Zeitung online, 02.08.2011

Haftstrafe im "Galavit"-Prozess bestätigt

KASSEL (kaj). Im "Galavit"-Prozess um groß angelegten Betrug an Krebspatienten hat das Kasseler Landgericht am Montag zum dritten Mal ein Urteil gefällt.

Haftstrafe im "Galavit"-Prozess bestätigt

Galavit in einer Apotheke in Moskau: Die Urteile im Kasseler Betrugsprozess wurden jetzt bestätigt.

© SERGEI CHIRIKOV / EPA / dpa

Die Kammer verurteilte einen 62-jährigen Journalisten zu einer Haftstrafe von zwei Jahren und fünf Monaten. Gegen einen 40-jährigen Kaufmann verhängte die Kammer eine Bewährungsstrafe von einem Jahr und zwei Monaten. Er muss zudem eine Geldbuße von 5000 Euro an einen Hospiz-Verein zahlen.

Die Kammer blieb damit weitestgehend bei dem Strafmaß, das bereits bei der zweiten Auflage des Prozesses in 2010 verhängt worden war. Um einen Monat senkte sie die Freiheitsstrafe des Journalisten ab.

Gewerbsmäßiger Betrug in 132 Fällen

Man habe beachten müssen, dass ein ehemals strafschärfend berücksichtigter Strafbefehl für ein weiteres Delikt inzwischen bereits bezahlt worden sei.

In der Neuauflage des Prozesses hatte nur noch das Strafmaß bestimmt werden müssen. Bereits seit zwei Jahren sind die beiden Männer rechtskräftig als Teil einer fünfköpfigen Bande schuldig gesprochen, der gewerbsmäßiger Betrug an 132 Krebspatienten nachgewiesen worden war.

Den Feststellungen zufolge hatten sie das aus Russland stammende angebliche Krebsmittel "Galavit" zu überhöhten Preisen und unter wahrheitswidrigen Behauptungen vertrieben.

Revision bis nach Karlsruhe

Die erste Auflage des "Galavit"-Prozesses am Kasseler Landgericht war 2008 zuende gegangen. Gegen das Urteil waren alle fünf Angeklagten in Revision gegangen.

Das zweite Urteil aus 2010, gegen das nur noch der Journalist und der Kaufmann Revision eingelegt hatten, hob der Bundesgerichtshof auf, weil es nicht fristgerecht von allen drei Berufsrichtern unterzeichnet worden war.

Auch gegen das neue Urteil können Rechtsmittel eingelegt werden. Die schriftliche Fassung werde aber "diesmal sicherlich unterschrieben sein", betonte der Vorsitzende Richter am Montag.

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