Ärzte Zeitung online, 16.12.2011

Kassenbeitrag steigt mit Pension für DDR-Haftopfer

MAINZ (dpa). DDR-Haftopfer mit einer Opferpension müssen als freiwilliges Mitglied der gesetzlichen Krankenversicherung einen höheren Beitrag zahlen.

Das entschied das rheinland-pfälzische Landessozialgericht in einem am Freitag veröffentlichten Urteil.

Damit scheiterte die Klage einer Frau, die für eine mehr als 180-tägige und "mit den wesentlichen Grundsätzen einer freiheitlichen Grundordnung unvereinbaren Haft" in der DDR eine besondere Pension erhält.

Maßgeblich für die Berechnung der Beitragshöhe für ihre Krankenversicherung ist laut Mainzer Gericht ihre gesamte wirtschaftliche Leistungsfähigkeit. Hierzu gehöre auch die Opferpension.

"Anders als bei bestimmten Renten nach dem Bundesversorgungsgesetz, die von der Berücksichtigung ausgeschlossen sind, steht bei der Opferpension der materielle und finanzielle Ausgleich im Vordergrund und nicht der Ausgleich eines immateriellen Schadens", befanden die Richter.

Az.: L 5 KR 203/10

Schreiben Sie einen Kommentar

Überschrift

Text
Weitere Beiträge aus diesem Themenbereich

Langes Arbeiten kann tödlich sein

Eine lange Wochenarbeitszeit erhöht das Risiko für Herzerkrankungen und Krebs. Forscher konnten die Stundenzahl sogar exakt angeben, ab der sich das Risiko stark erhöht. mehr »

Ausschuss reißt Frist des Gesetzgebers

Das neue Qualitätsmaß für Pflegeheime gerät in Verzug. Eine Studie bietet eine Alternative an. mehr »

Jeder dritte Demenz-Fall vermeidbar

Finge die Demenz-Prävention bereits in der Kindheit an, könne die Krankheit bei einem Drittel aller Erwachsenen verhindert werden – so eine Studie. mehr »