Ärzte Zeitung, 07.02.2012

Alkohol: Blutentnahme bei Zustimmung rechtens

NEU-ISENBURG (maw). Veranlassen Verkehrspolizisten bei einem Volltrunkenen eine Blutentnahme, so reicht bei fehlender richterlicher Anordnung die Zustimmung des Betroffenen für die Rechtmäßigkeit aus.

Darauf weist die Deutsche Anwaltshotline mit Blick auf ein Urteil des Oberlandesgerichts Thüringen hin.

Der Betrunkene müsse Sinn und Tragweite seiner Einwilligung hinreichend erfassen.

Az.: 1 Ss 82/11

[08.02.2012, 17:48:30]
Olaf Grenzer 
Ein Wunder ist geschehen
Dass Volltrunkene Sinn und Tragweite einer Entscheidung verstehen, kann ja für die Zukunft nur bedeuten, dass sie im juristischen Sinne auch voll schuldfähig sind. zum Beitrag »

Schreiben Sie einen Kommentar

Überschrift

Text

Antibiotika gegen Rückenschmerzen

Verursachen Bakterien heftige Bandscheiben-Beschwerden? Für Forschungen zur Behandlung von Rückenschmerzen mit Antibiotika wurde jetzt der Deutschen Schmerzpreis verliehen. mehr »

Ethikrat sucht nach dem goldenen Mittelweg

Wann ist eine medizinische Zwangsbehandlung fürsorglicher Schutz, wann ein unangemessener Eingriff? Diesen Fragen widmet sich aktuell der Deutsche Ethikrat. mehr »

Ein Wettbewerbsverbot ohne Entschädigung ist ungültig

Wettbewerbsverbot ohne Karenzentschädigung? Das geht nicht, urteilt das Bundesarbeitsgericht. Ist das im Arbeitsvertrag dennoch so vorgesehen, können Arbeitnehmer nachträglich aber kein Geld einklagen. mehr »