Donnerstag, 5. März 2015
Ärzte Zeitung, 13.12.2012

OP-Personal

Rüstzeit muss vergütet werden

Für eine OP-Kraft, die zum Tragen von Berufskleidung verpflichtet ist, ist Umkleidezeit gleich Arbeitszeit, so das Bundesarbeitsgericht.

ERFURT. Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat festgestellt, dass die Umkleidezeit einer OP-Kraft als vergütungspflichtige Arbeitszeit einzustufen ist.

Darauf weist der Bremer Fachanwalt für Arbeitsrecht Klaus-Dieter Franzen, Landesregionalleiter Bremen des Verbands deutscher ArbeitsrechtsAnwälte (VDAA) mit Sitz in Stuttgart hin.

Die Klägerin ist laut Franzen als Krankenschwester im OP-Dienst tätig. Die Beklagte habe das Pflegepersonal im OP-Bereich zum Tragen von Berufs- und Bereichskleidung verpflichtet und das Umkleiden im Einzelnen geregelt.

Danach müssten die Beschäftigten des OP-Bereichs an verschiedenen Orten im Klinikgebäude mehrfach die Bekleidung wechseln. Die gestellte Berufs- und Bereichskleidung sei täglich zu wechseln und dürfe von den Beschäftigten nicht mit nach Hause genommen werden.

Bis zum 31. Juli 2007 wertete die Beklagte bei Beschäftigten im OP-Bereich pro Arbeitstag insgesamt 30 Minuten für Umkleiden und innerbetrieblichen Weg als vergütungspflichtige Arbeitszeit.

Unter Berufung auf eine geänderte Rechtslage habe die Beklagte seit dem 1. August 2007 Umkleide- und innerbetriebliche Wegezeiten zu Dienstbeginn und Dienstende nicht mehr auf die Arbeitszeit angerechnet und auch nicht vergütet.

Die Klägerin habe verlangt, dass die Beklagte die Zeiten für den Umkleidevorgang und die innerbetrieblichen Wegezeiten von der Umkleide zum Arbeitsplatz weiter vergütet. Das Bundesarbeitsgericht gab der Klage statt, so Franzen.

Laut BAG ist Arbeit jede Tätigkeit, die als solche der Befriedigung eines fremden Bedürfnisses dient. Dazu gehöre auch das Umkleiden, wenn der Arbeitgeber das Tragen einer bestimmten Kleidung vorschreibt und das Umkleiden im Betrieb erfolgen muss. (ck)

Az.: 5 AZR 678/11

|

Schreiben Sie einen Kommentar

Überschrift

Text
Weitere Top-Meldungen

Minus in 2014: Weniger Geld im GKV-Safe

Die Finanzreserven der GKV sind geschmolzen. Weil viele Kassen 2014 Prämien an ihre Versicherten ausgezahlt und hohe Ausgaben beim Krankengeld notiert haben, landen sie im Minus. Auch im Gesundheitsfonds ist jetzt weniger Geld als noch 2013. mehr »

Mikro-RNA: Parkinson zeigt sich im Blut

Deutsche und italienische Forscher haben bei Parkinsonkranken jetzt eine charakteristische RNA-Signatur entdeckt. Künftig wäre die Diagnose also über einen Bluttest möglich - noch lange bevor die Krankheit großen Schaden anrichtet. mehr »

Gassen: "Das Versorgungsstärkungsgesetz schwächt"

Am Donnerstag beschäftigt sich der Bundestag erstmals mit dem Versorgungs­stärkungsgesetz. Im Vorfeld wettern KBV und Verbände heftig gegen den Entwurf. Offenbar gibt es in der Koalition aber Überlegungen, an der einen oder anderen Stelle noch zu schrauben. mehr »