Ärzte Zeitung, 01.02.2013

BSG-Urteil

Raumluft-Befeuchter ist kein Hilfsmittel

Ein Unternehmen klagt vergeblich dagegen, dass Luftbefeuchter aus dem Hilfsmittelverzeichnis gestrichen worden sind.

KARLSRUHE. Raumluftbefeuchter gelten inzwischen als Gebrauchsgegenstände des täglichen Lebens.

Die Krankenkassen müssen sie daher in der Regel nicht mehr als medizinische Hilfsmittel bezahlen, wie kürzlich das Bundessozialgericht (BSG) in Kassel entschied. Ausnahmen sind danach allerdings möglich.

Bis 2005 waren Luftbefeuchter als "Hilfsmittel bei Tracheostoma" offiziell anerkannt, dann wurden sie aber aus dem Hilfsmittelverzeichnis gestrichen. Dagegen klagte eine Medizintechnik-Firma aus Nordrhein-Westfalen.

Wie hierzu nun das BSG entschied, sind Raumluftbefeuchter zu Recht als "Gebrauchsgegenstände des täglichen Lebens" vom Leistungskatalog der gesetzlichen Krankenkassen ausgenommen worden.

Entsprechend würden die Geräte in der Regel auch als "Wellnessprodukte" beworben. Ausnahmen könne es für einzelne Geräte geben, wenn sie speziell für medizinische Verwendungen hergestellt werden.

Ob dies hier der Fall ist, soll nun das Landessozialgericht (LSG) Nordrhein-Westfalen in Essen prüfen. (mwo)

Az.: B 3 KR 22/11 R

Schreiben Sie einen Kommentar

Überschrift

Text

Körperlich aktive Kinder werden seltener depressiv

Bewegen sich Kinder viel, entwickeln sie in den kommenden Jahren seltener depressive Symptome. Viel körperliche Aktivität könnte daher präventiv wirken. mehr »

Generelle Landarztquote ist vom Tisch

Der Masterplan Medizinstudium 2020 ist in trockenen Tüchern. Länder können, müssen aber keine Zulassungsquote für Landärzte in spe festlegen. mehr »

Star Trek und die Ethik der Medizin

Ärztliche Fortbildung sind immer dröge Veranstaltungen? Eine Veranstaltung in Frankfurt ist der medizinethischen Wertewelt von Raumschiff Enterprise auf den Grund gegangen - und zeigt, was Ärzte aus der Serie lernen können. mehr »