1. Startseite
  2. Praxis & Wirtschaft
  3. Recht

Erbrecht

Wortwahl für Erbverzicht genau prüfen

Veröffentlicht:

HAMM. Praxischefs wissen: Auf die Wortwahl muss bei Verträgen genau geachtet werden. Das gilt natürlich auch für Erbauseinandersetzungsverträge.

Denn wer zum Beispiel unterschreibt, dass er nach Zahlung eines bestimmten Betrags "unter Lebenden und von Todes wegen ein für alle Male abgefunden" ist, der verzichtet auf sein zukünftiges Erbe, so das Oberlandesgericht (OLG) Hamm. Für einen Erbverzicht, so die Richter, ist es nicht erforderlich, dass das Wort Erbverzicht verwendet wird.

Es reicht, dass der Verzichtswille sich aus dem Inhalt des Vertrages ergibt. Einen solchen Willen sah das OLG durch den genannten Vertragspassus als gegeben an. (juk)

Oberlandesgericht Hamm Az. 15 W 92/14

Schlagworte:
Mehr zum Thema

Kritik an „Suizidtourismus“ in den USA

Mehrere US-Bundesstaaten wollen Beihilfe zum Suizid erlauben

Oregon hat als erster US-Bundesstaat 1997 Suizidbeihilfe legalisiert. Ein Erfahrungsbericht des Bundesstaates sorgt zwischen Ost- und Westküste für kontroverse Debatten in Staaten, die Ähnliches planen.

Glosse

Die Duftmarke: Frühlingserwachen

Alles Neue macht der... April! Neben tanzenden Frühlingsgefühlen ärgern Pollen viele Menschen. Doch genau da könnte die kommende Cannabis-Teillegalisierung gerade recht kommen.
Kommentare
Vorteile des Logins

Über unser kostenloses Login erhalten Ärzte und Ärztinnen sowie andere Mitarbeiter der Gesundheitsbranche Zugriff auf mehr Hintergründe, Interviews und Praxis-Tipps.

Jetzt anmelden »
Kostenlos registrieren »
Haben Sie schon unsere Newsletter abonniert?

Von Diabetologie bis E-Health: Unsere praxisrelevanten Themen-Newsletter.

Das war der Tag: Der tägliche Nachrichtenüberblick mit den neuesten Infos aus Gesundheitspolitik, Medizin, Beruf und Praxis-/Klinikalltag.

Eil-Meldungen: Erhalten Sie die wichtigsten Nachrichten direkt zugestellt!

Newsletter bestellen »

Nachrichten
weitere Nachrichten
Top-Meldungen

Kommunikation und Datenschutz

Neue Perspektiven für IT in der Praxis

Ärzte suchen nach Effizienzreserven im Praxisalltag. Hoffnung vermittelte hier die Fachmesse DMEA in Berlin: Der TI-Messenger etwa könnte helfen. Und KI-gestützte Spracherkennung ist eine neue Option.
  • Von Matthias Wallenfels, Hauke Gerlof
Lesetipps
Ulrike Elsner

© Rolf Schulten

Interview

vdek-Chefin Elsner: „Es werden munter weiter Lasten auf die GKV verlagert!“

Ulrike Elsner führt seit zwölf Jahren den Verband der Ersatzkassen. In der Entbudgetierung der Hausärzte sehe sie keinen Impuls für zielgenaue Versorgung, sagt sie im Interview mit der Ärzte Zeitung. Und sie verrät: Den Zugriff der Politik auf das Geld der Versicherten wollen die Kassen verfassungsrechtlich prüfen lassen.