Ärzte Zeitung, 28.01.2015

BSG

Substitution anzeigen, sonst droht Regress

KASSEL. Substitutionsärzte müssen Beginn und Ende jeder substitutionsgestützten Behandlung ihrer KV und der jeweiligen Kasse anzeigen. Sonst besteht kein Anspruch auf Honorar.

Das hat das Bundessozialgericht (BSG) in Kassel bekräftigt. Ärzte können sich nicht darauf berufen, dass die Kasse ohnehin habe zahlen müssen.

Damit wies das BSG einen Praktischen Arzt aus der KV Nordrhein ab. Er war zur substitutionsgestützten Behandlung Opiatabhängiger zugelassen.

2007 hatte er es aber mehrfach versäumt, der KV und der DAK Substitutionsbehandlungen anzuzeigen. Die Prüfungsstelle setzte daher einen Regress von 3856 Euro fest.

Sozialgericht und Landessozialgericht hatten die dagegen gerichtete Klage abgewiesen. Vor dem BSG beantragte der Arzt die Zulassung der Revision.

Die Kasse habe so oder so zahlen müssen. Ein Schaden sei ihr nicht entstanden, daher scheide der Regress aus.

Das BSG folgte dem nicht. Der Regress für eine unrechtmäßige ärztliche Verordnung werde durch die Frage nach dem eingetretenen Schaden nicht infrage gestellt.

Andernfalls könnten Ärzte zahlreiche Bestimmungen der vertragsärztlichen Versorgung einfach ignorieren.

Für die Gültigkeit des Regresses spiele es im konkreten Fall daher keine Rolle, dass bei einer durch rechtzeitige Anzeige rechtmäßigen Verordnung wohl die gleichen Kosten entstanden wären.

Die auch gegenüber dem Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte bestehende Anzeigepflicht sei auch mehr als eine "bloße Ordnungsvorschrift", betonten die Kasseler Richter.

Sie solle Mehrfachsubstitutionen durch verschiedene Ärzte verhindern. Damit diene sie der Sicherung von Qualität und Wirtschaftlichkeit der Behandlung. (mwo)

Az.: B 6 KA 49/13 B

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