Ärzte Zeitung, 05.05.2015

"Intransparent"

Rechnungshof rügt Kassen

BERLIN. Der Bundesrechnungshof hat den gesetzlichen Krankenkassen mangelnde Kostentransparenz vorgeworfen. Hintergrund ist der Beitragseinzug für den Gesamtsozialversicherungsbeitrag.

Arbeitgeber überweisen den Krankenkassen die Beiträge zur Kranken-, Pflege-, Renten- und Arbeitslosenversicherung. Die Kassen ziehen diese Beiträge ein und verteilen sie dann an den Gesundheitsfonds, die Bundesagentur für Arbeit und die Rentenversicherungsträger weiter. Hierbei ging es im vergangenen Jahr um rund 333 Milliarden Euro.

Chronisch im Streit liegen die Versicherungsträger darüber, wie viel Geld vor allem die Krankenkassen für den Beitragseinzug erhalten. Das waren zuletzt 788 Millionen Euro, 75 Millionen Euro zusätzlich gingen an andere Träger, die Teilaufgaben im Rahmen des Beitragseinzugs übernehmen.

Seit 2005 sollen die Träger die Summen eigentlich selbst verhandeln - die Stärkung der Selbstverwaltung war das Ziel. Nur haben die Kassen für diese Aufgabe "überwiegend keine Kosten- und Leistungsrechnung eingeführt", moniert der Bundesrechnungshof in einem Nachtrag zu seinem Jahresbericht 2014.

Eigentlich sollten die Kassen schon seit fast zehn Jahren den Beitragseinzug rationalisieren und die Einsparungen an die Rententräger und die Bundesagentur weitergeben. Ende 2014 haben die Spitzenorganisationen dann vereinbart, die Causa bis Ende 2016 friedlich beizulegen.

Doch das reicht dem Bundesrechnungshof nicht. Das Arbeits- und das Gesundheitsministerium sollten darauf hinwirken, dass die Kassen "unverzüglich" Transparenz über ihre Aufwendungen herstellen. Klappe das nicht, müsse der Gesetzgeber per Rechtsverordnung einschreiten. (fst)

Schreiben Sie einen Kommentar

Überschrift

Text

Mehr Pneumonien unter Benzodiazepinen

Benzodiazepine sind bei Patienten, die an Morbus Alzheimer leiden, mit einer Häufung von Lungenentzündungen assoziiert. Für Z-Substanzen gilt das womöglich nicht. mehr »

Psychotherapie bei Borderline nur mäßig erfolgreich

Spezifische Psychotherapien sind bei Borderline-Patienten unterm Strich zwar wirksamer als unspezifische Behandlungen: Allerdings fällt die Bilanz in kontrollierten Studien eher mager aus. mehr »

KBV legt acht Punkte für eine Reformagenda vor

Rechtzeitig vor dem Bundestagswahlkampf und dem Start in eine neue Legislaturperiode hat die KBV ein Programm für eine moderne Gesundheitsversorgung vorgelegt. Was steht drin? mehr »