Ärzte Zeitung, 23.09.2015

Korruptionsgesetz

Zahnärzte legen eigenen Text vor

BONN. Der Bundesverband der implantologisch tätigen Zahnärzte (BDIZ) will mit einem eigenen Gesetzentwurf die parlamentarische Diskussion um einen Straftatbestand Korruption im Gesundheitswesen beeinflussen.

Anders als der Regierungsentwurf verzichtet der auf der Verbandswebsite www.bdizedi.org veröffentlichte Vorschlag sowohl darauf, einzelne Heilberufe anzusprechen als auch auf die Verknüpfung von Vorteilsnahme mit der Verletzung berufsrechtlicher Pflichten.

Zudem wird definiert, welche Vorteile nicht "ungerechtfertigt" sein sollen (etwa ein berufspolitisches Mandat oder angemessene Zuwendungen). Man sei "zuversichtlich", so der BDIZ, in Berlin Gehör zu finden. (cw)

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