Samstag, 19. April 2014

11. Drittmittelstreit an der Charité: Kaufmännischer Leiter verzichtet auf Eilverfahren

[15.04.2014] Im Streit um nicht verwendete Drittelmittel muss sich die Charité auch mit personellen Konsequenzen auseinandersetzen. Jetzt kehrt für den Moment zumindest etwas Ruhe ein - der kaufmännische Direktor verzichtet auf Eilentscheidung gegen seine Freistellung. mehr»

12. Sonografie-Genehmigung: Widerrufsvorbehalt gekippt

[15.04.2014] KVen dürfen eine Sonografie-Genehmigung nicht generell unter Widerrufsvorbehalt stellen. Allerdings kann auch eine alte Genehmigung aufgehoben werden, wenn die Bilder nicht die notwendige Qualität aufweisen, urteilt das Bundessozialgericht. mehr»

13. Berlin: Rücktritt des KV-Vorstands gefordert

[14.04.2014] Schwere Untreue und Betrug: die Vorwürfe gegen die KV-Chefs und den VV-Vorsitzenden in Berlin wiegen schwer. Jetzt werden Rücktrittsforderungen laut. mehr»

14. Menschen mit HIV infiziert: 15 Jahre Knast für "Heiler von Bern"

[11.04.2014] Mindestens 16 Menschen soll er mit HIV infiziert haben: Deswegen ist ein selbst ernannter "Heiler" in der Schweiz jetzt zu 15 Jahren Haft verurteilt. Die Strafe ist damit höher als in einem ersten Prozess. mehr»
Neue Beiträge zu Recht

15. Rekordfund: 18 Tonnen Arzneifälschungen entdeckt

[11.04.2014] Zollbeamte haben im Hafen der nordfranzösischen Stadt Le Havre 2,4 Millionen Packungen gefälschter Medikamente aus China entdeckt. mehr»

16. Urteil: Schwarzarbeiter - kein Anspruch auf Bezahlung

[11.04.2014] Schwarzarbeiter können nicht darauf pochen, dass ihnen ihre Arbeitsleistung vergütet wird. Das hat nun der BGH entschieden. mehr»

17. Urteil: Honorarkürzung bei verspäteter Abrechnung rechtens

[11.04.2014] Die KVen dürfen die Honoraranforderung von Ärzten kürzen, wenn diese ihre Abrechnungsunterlagen verspätet eingereicht haben. Das hat das BSG entschieden. mehr»

18. BGH verhandelt: Haben Schwarzarbeiter Anspruch auf Bezahlung?

[10.04.2014] Schwarzarbeit: Die Arbeit ist vollbracht, doch der Auftraggeber zahlt nicht. Das ist rechtens, entschied das OLG Schleswig. Nun ist der Bundesgerichtshof am Zuge. mehr»

19. Arzthaftung: Bei Sehbehinderung greift Beweislastumkehr

[10.04.2014] OLG Hamm verurteilt eine Augenärztin zur Zahlung von Schmerzensgeld, da sie einen Patienten nicht rechtzeitig zum Augenchirurgen überwies und dadurch eine Netzhautablösung aufgetreten ist. mehr»

20. BAG-Urteil: Krankes Klinikpersonal hat Recht auf Tagdienst

[09.04.2014] Ausnahmen von der Regel: Klinikärzte und Pflegepersonal können sich wegen einer Krankheit vom Nachtdienst befreien lassen, hat das Bundesarbeitsgericht entschieden. Die Betroffenen sind dann nicht arbeitsunfähig. mehr»