Samstag, 18. Mai 2013

51. Arzt vor Gericht: Neuer Prozess um Brechmittel-Tod

[09.04.2013] Der Tod eines mutmaßlichen Drogendealers nach einem Brechmitteleinsatz beschäftigt zum dritten Mal das Bremer Landgericht. Der Prozess hat am Dienstag gegen einen ehemaligen Polizeiarzt begonnen. mehr»

52. Ärztliche Gutachter: Neuregelung nicht nötig

[09.04.2013] Die Bundesregierung sieht keine Veranlassung, Gutachter gesetzlich zu verpflichten, mögliche Interessenkonflikte offenzulegen. mehr»

53. Korruption: Montgomery fordert Augenmaß

[09.04.2013] Das Plädoyer der Redner bei der Festveranstaltung zum Internistenkongress war einmütig: Die Widersprüche im System wachsen, dennoch darf die Menschlichkeit nicht auf der Strecke bleiben. Und BÄK-Präsident Montgomery forderte, die Kirche im Dorf zu lassen. mehr»

54. Transplantationsskandal: Ermittlungen kurz vor dem Ende

[09.04.2013] Im Transplantationsskandal zeichnet sich ein Ende der Ermittlungen ab. Für den ehemaligen Göttinger Cheftransplanteur geht es um nicht weniger als die Frage, ob ihm versuchter Totschlag zur Last gelegt werden kann. mehr»
Neue Beiträge zu Recht

55. Physiotherapie: Nach Unfall auch Parkgebühr-Erstattung

[04.04.2013] Bekommt ein durch einen Arbeitsunfall Verletzter von der Berufsgenossenschaft eine Physiotherapie gewährt und legt den Weg in die Praxis mit dem Auto zurück, so sind auch die Kosten für das Abstellen des Autos in einer gebührenpflichtigen Kurzparkzone zu erstatten. mehr»

56. BFH-Urteil: Steuerzahler müssen Fehler vom Amt nicht korrigieren

[04.04.2013] Bürger müssen nur unvollständige oder unrichtige eigene Angaben in ihren Steuererklärungen korrigieren. Auf Fehler des Finanzamts müssen sie dagegen nicht hinweisen, heißt es in einem Urteil des Bundesfinanzhofs (BFH) in München. mehr»

57. Korruption: Schwarz-Gelb droht Ärzten und Co. mit dem Knast

[03.04.2013] Das BGH-Urteil zur Amtsträgerschaft von Ärzten hat jetzt Konsequenzen - und zwar für alle Berufsgruppen im Gesundheitswesen: Wer schmiert oder sich schmieren lässt, dem sollen künftig bis zu drei Jahre Haft drohen. mehr»

58. BSG-Urteil: Sabbat-Monat ist beitragspflichtig

[03.04.2013] Sozialbeiträge werden für Gutverdiener auch während eines Sabbat-Monats fällig. Eine Anwältin klagte dagegen, jedoch ohne Erfolg. mehr»

59. Drogensucht: Patient muss Willen zur Therapie zeigen

[28.03.2013] Das Landessozialgericht Baden-Württembeg hat entschieden, dass der Rentenversicherungsträger eine Entwöhnungstherapie nicht tragen muss, wenn der Patient keinen Willen zur Therapie zeigt. mehr»

60. Leitartikel: Lassen Prüfgremien den Grundsatz "Beratung vor Regress" leerlaufen?

[28.03.2013] Seit 2012 gilt, dass bei erstmaligem Überschreiten des Richtgrößenvolumens um mehr als 25 Prozent zunächst eine individuelle Beratung erfolgt. Pauschale schriftliche Belehrungen erfüllen die Anforderungen an eine Beratung nicht. mehr»