Freitag, 18. April 2014

51. PIP-Implantate: AOK-Klage gegen TÜV abgeschmettert

[21.03.2014] Der TÜV Rheinland muss nach einer deutschen Gerichtsentscheidung nicht für Behandlungskosten im Zusammenhang mit Brustimplantaten des französischen Herstellers Poly Implant Prothèse (PIP) aufkommen. mehr»

52. Gericht urteilt: GBA ist kein BND

[20.03.2014] Schluss mit der Schlapphut-Mentalität beim Gemeinsamen Bundesausschuss: Das Oberverwaltungsgericht Köln verurteilt den GBA zu mehr Transparenz. mehr»

53. Kommentar zur Kooperation: Dauerthema Zuweisung

[19.03.2014] Noch immer sind die Brüche an den Sektorengrenzen für Patienten schmerzhaft spürbar, trotz aller Segnungen der Vernetzungstechnik. Nicht von ungefähr nimmt sich der Gemeinsame Bundesausschuss gerade dieses Feld für eine Qualitätsverbesserung in den kommenden Jahren vor. mehr»

54. BGH zu Kooperationen: Ein Apothekerurteil für Ärzte

[19.03.2014] Ärzte wie auch Apotheker unterliegen bei Zuweisungen strengen Regeln des Gesetzgebers und aus dem Berufsrecht. Der BGH hat jetzt neue Gestaltungsspielräume geschaffen. mehr»
Neue Beiträge zu Recht

55. Steuern: Der Wert der Selbstanzeige

[19.03.2014] Bei der strafbefreienden Selbstanzeige geht Pragmatismus über Gerechtigkeit - letztlich kann davon aber jeder profitieren. Doch der Fall Hoeneß zeigt: Es lauern Tücken. mehr»

56. Urteil: Stabsarzt bleibt bei Gummiallergie dienstfähig

[18.03.2014] Kann ein Stabsarzt der Bundeswehr wegen einer Allergie gegen Gummibestandteile keine ABC-Schutzausrüstung tragen, ist ihm jedenfalls in Friedenszeiten ein Dienst in der Verwaltung zuzumuten. mehr»

57. Sterbehilfe-Prozess: Gutachter bewerten Arzt-Schuld unterschiedlich

[17.03.2014] Ein Arzt wird verdächtigt, bei seinem Vater Sterbehilfe geleistet zu haben. Vor Gericht geben Gutachter widersprüchliche Einschätzungen ab. mehr»

58. Termine gegen Bares: Bald Entscheidung zu Cottbuser Augenärztin

[17.03.2014] Im Fall der Cottbuser Augenärztin, die Behandlungstermine an Kassenpatienten "verkauft" haben soll (wir berichtet mehr»

59. Urteil zur Aufklärungspflicht: Zwei Sätze weisen die Richtung

[14.03.2014] Der Bundesgerichtshof hat kürzlich mit einem Leiturteil zur Aufklärungspflicht den Ärzten den Rücken gestärkt - der Fall stammt aber aus einer Zeit vor dem seit März 2013 geltenden Patientenrechtegesetz. Gilt der Spruch jetzt auch für die neue Rechtslage? Einiges spricht dafür. mehr»

60. Prozess-Auftakt: Hat ein Arzt bei seinem Vater Sterbehilfe geleistet?

[13.03.2014] Seit Mittwoch muss sich ein Ulmer Arzt vor Gericht für den Tod seines Vaters verantworten. Der Vorwurf lautet auf Sterbehilfe. Der Angeklagte schweigt. mehr»