Merkel sieht bei E-Card "erfreuliche Fortschritte"

Die Bundesregierung will bei der Digitalisierung der Wirtschaft vorankommen. Telemedizin und E-Card sind Teil der Strategie.

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MÜNCHEN (dpa/ava/ger). Regierung und Wirtschaft wollen gemeinsam die Vernetzung Deutschlands vorantreiben. "An der Schnittstelle zwischen einer außergewöhnlich starken Realwirtschaft und den Anwendungen im Internet, da liegt unsere große Chance," sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel auf dem 6. IT-Gipfel in München.

Ein "ganz wichtiger Bereich" in der Strategie der Bundesregierung zur Digitalisierung der Wirtschaft ist für Merkel die elektronische Gesundheitskarte (eGK). Dort gebe es "erfreuliche Fortschritte".

Die Bemühungen der Bundesregierung hätten zu einer beschleunigten Verbreitung der Karte geführt. Merkel weiter: "Aus der Einführung der Gesundheitskarte können wir eine ganze Menge lernen." Auch die Möglichkeiten der Telemedizin würden die Regierung in den nächsten Jahren "ganz besonders beschäftigen".

E-Health wird zur Selbstverständlichkeit

Zwei Foren des IT-Gipfels widmeten sich den Themen E-Health und Telemedizin. Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr (FDP) und Staatssekretär Thomas Ilka diskutierten dort über die Möglichkeiten von E-Health-Anwendungen.

Moderne IT und E-Health würden "im Gesundheitssystem von morgen zur Selbstverständlichkeit", sagte Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr.

In der Arbeitsgruppe E-Health gehe es darum, die Aktivitäten aller Beteiligten zu koordinieren und Standards zu entwickeln, so Dr. Franz-Josef Bartmann, Telematik-Beauftragter der Bundesärztekammer.

Der Ausbau der Netz-Infrastruktur ist der Bundeskanzlerin zufolge von großer Bedeutung für die Zukunftsfähigkeit Deutschlands.

Schnelle Internetverbindungen mit mehr als 50 Megabit pro Sekunde sollen der Volkswirtschaft einen kräftigen Schub geben. Bis 2014 sollen mindestens 75 Prozent der Haushalte den Zugang dazu haben.

Rösler fordert kluge Regulierung

Zurzeit seien die technischen Voraussetzungen für 41 Prozent geschaffen, sagte Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler. Für die Telekommunikationsunternehmen bedeute der Netzausbau Investitionen in Milliardenhöhe.

"Wir wollen als Staat keine Netze bauen, aber es geht um eine kluge Regulierung", sagte Rösler vor den mehr als 1000 Teilnehmern. "Hier wird es noch einiges zu tun geben." Der Wirtschaftsminister kündigte für Anfang 2012 ein Spitzentreffen mit der Wirtschaft an, bei dem es darum gehen soll, den Ausbau des neuen Mobilfunknetzes LTE voranzutreiben.

Mit LTE kann die 50-Megabit-Vorgabe über Funk erreicht werden; bei den Leitungen soll das Ziel vor allem mit Hilfe der Glasfasertechnik erreicht werden.

Im internationalen Vergleich liegt Deutschland bei der Informations- und Telekommunikationstechnik im Mittelfeld. Nach der TNS-Infratest-Studie belegt Deutschland zusammen mit Schweden den sechsten Platz und erreicht über 23 unterschiedliche Kriterien hinweg insgesamt 56 Prozent der bestmöglichen Werte.

Regierung soll schnelleres Tempo vorlegen

Im vergangenen Jahr lag Deutschland in dieser zum IT-Gipfel vorgestellten Studie noch auf dem siebten Platz, die Index-Wertung hat sich gleichwohl verschlechtert - 2010 war noch ein Ergebnis von 57 Prozent erreicht worden.

Gut abgeschnitten habe Deutschland bei der Internet-Werbung (Rang 3), in der Verbreitung des Mobilfunks (Rang 4) und beim Weltmarktanteil (Rang 4), sagte TNS-Infratest-Direktorin Sabine Graumann. Schlechter schneidet Deutschland beim E-Government (Rang 10), also bei der Nutzung der Informationstechnik in der öffentlichen Verwaltung sowie bei der Nutzung Sozialer Netzwerke (Rang 13) ab.

Der Abstand Deutschlands zum Spitzenreiter Südkorea beträgt 14 Indexpunkte. Auf dem zweiten Platz liegen die USA, danach folgen Großbritannien, Dänemark und Japan.

Die IT-Branche drängte die Regierung, ein schnelleres Tempo anzuschlagen bei der Umsetzung zentraler Infrastrukturprojekte. Dazu gehört auch der mit dem Atomausstieg besonders aktuelle Plan, mit einem "Smart Grid" (intelligentes Netz) Stromversorgung und -verbrauch mit Hilfe von digitalen Messtechniken besser als bisher aufeinander abzustimmen.

Zentrale Gipfel-Themen waren ferner die noch verbliebenen Lücken im Breitbandnetz, das neue Internet-Protokoll IPv6, die Cybersicherheit, Projekte zum Bürokratieabbau sowie der Datenschutz.

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