Ärzte Zeitung online, 04.06.2009

Detektive kontrollieren Hartz-IV-Empfänger

NÜRNBERG/BERLIN(dpa). Im Kampf gegen Sozialmissbrauch von Hartz- IV-Empfängern setzen die Jobcenter bei besonders schwerwiegenden Fällen auch Detektive ein. Im bestimmten Fällen würden zudem Erkundigungen bei Banken, Bildungsträgern und Nachbarn über Verdächtige eingeholt, berichtete die Bundesagentur für Arbeit (BA) am Donnerstag auf Anfrage. Observationen seien allerdings die letzte Lösung und kämen nur sehr selten vor, betonte eine Sprecherin. Die Kontrollen seien seit Jahren üblich.

Die BA-Sprecherin reagierte auf jüngste Vorwürfe des Erwerbslosenforums Deutschland in Bonn. Dieses hatte der BA vorgehalten, bei der Kontrolle Verdächtiger verstärkt zu "nachrichtendienstlichen Methoden" zu greifen. Damit maße sich die Bundesagentur Kompetenzen an, die selbst Strafermittlungsbehörden nicht besäßen. Über die Vorwürfe hatte auch die "Bild"-Zeitung (Donnerstag) berichtet.

"Wir sind gesetzlich dazu verpflichtet, Leistungsmissbrauch zu bekämpfen", sagte eine BA-Sprecherin in Nürnberg. Jedes Jobcenter verfüge zu diesem Zweck über einen Außendienst, der Verdachtsfällen nachgehe und auch Betroffene in ihrer Wohnung aufsuche. Zudem würden Banken nach den Vermögensverhältnissen der Hartz-IV-Empfänger befragt. Ebenso komme es vor, dass bei Nachbarn oder Bildungsträgern Erkundigungen über Verdächtige eingeholt würden.

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Bundesagentur will Hartz-IV-Empfänger nicht mehr observieren

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