Ärzte Zeitung online, 08.03.2010

OTC-Omeprazol darf den Namenszusatz "akut" tragen

MÜNCHEN (eb). Ein Arzneimittel dürfe nicht den Namenszusatz "akut" tragen, wenn seine Wirkung nicht auch schnell eintrete, meinte das Landgericht München, und untersagte diese Kennzeichnung für ein rezeptfreies Arzneimittel mit dem Wirkstoff Omeprazol. Das Oberlandesgericht München (OLG) sah dies jetzt anders und hob das Urteil der Vorinstanz im Eilverfahren auf.

Bei den angesprochenen Verkehrskreisen werde mit dem Zusatz "akut" nicht der Eindruck erweckt, dass es sich um ein sehr schnell wirkendes Arzneimittel handelt, so die OLG-Richter. Vielmehr werde eine Besserung akuter Beschwerden in einem angemessenen Zeitraum erwartet.

Im vorliegenden Fall sei hinreichend glaubhaft gemacht worden, dass der Wirkeintritt nach ein bis Stunden und damit in angemessener Zeit erfolge. Gegen ein Verständnis eines schnellen Wirkeintritts spreche, dass "akut" im üblichen deutschen Sprachgebrauch zur Charakterisierung des raschen Zum-Ausbruch-Kommens einer Krankheit verwandt werde ("Er hat eine akute Lungenentzündung").

Hinzu komme, dass in Deutschland bereits über 100 zugelassene Fertigarzneimittel mit dem Bezeichnungsbestandteil "akut" für diverse Indikationen und unterschiedliche Wirkeintrittszeitpunkten zugelassen seien, weshalb der Verkehr an den Bestandteil "akut" als Teil von Arzneimittelbezeichnungen gewöhnt sei, ohne damit einen konkreten Wirkungseintrittszeitpunkt zu verbinden.

OLG München Az.: 29 U 5347/09

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