Ärzte Zeitung online, 01.10.2010

Keine Mehrheit für Stopp von "Elena"

BERLIN (dpa). Trotz anhaltender Proteste bleibt die zentrale Arbeitnehmer-Datenbank "Elena" weiter in Betrieb. Der Bundestag stimmte am Donnerstagabend mehrheitlich gegen einen Antrag der Grünen, die Datensammlung unverzüglich auszusetzen.

Der stellvertretende wirtschaftspolitische Sprecher der Unions-Fraktion, Andreas Lämmel (CDU), erklärte, der umstrittene Umfang der Datensätze sei bereits reduziert worden, und weitere Probleme würden derzeit beseitigt. Ein Aussetzen würde zudem einen zusätzlichen Aufwand für die Unternehmen bedeuten.

Der Elektronische Entgeltnachweis - abgekürzt "Elena" - war zu Jahresbeginn eingeführt worden, um die Unternehmen von lästigem Papierkram zu entlasten. Seitdem senden die Arbeitgeber die Daten ihrer Beschäftigten an einen zentralen Großrechner bei der Deutschen Rentenversicherung. Nach massiver Kritik von Datenschützern wachsen mittlerweile auch die Zweifel am finanziellen Nutzen des ehrgeizigen Projekts. Deshalb hatte sich im Juli sogar Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) für eine Überprüfung von "Elena" ausgesprochen.

Antrag der Grünen (PDF)

Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wirtschaft und Technologie (PDF)

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