Ärzte Zeitung online, 29.04.2009

Berichterstattung über Sängerin kommt vor Gericht

BERLIN (dpa). Der Streit um die Berichterstattung über No-Angels-Sängerin Nadja Benaissa (26) beschäftigt am 19. Mai das Berliner Landgericht. Wie eine Sprecherin am Mittwoch mitteilte, verhandelt die Pressekammer über den Widerspruch des Verlages Axel Springer gegen die Anordnung des Landgerichts, nicht über das Ermittlungsverfahren gegen die Sängerin wegen schwerer Körperverletzung zu berichten.

Unterdessen verteidigte Justizminister Jörg-Uwe Hahn (FDP) am Mittwoch die Informationspolitik der Staatsanwaltschaft Darmstadt in diesem Fall.

Das Berliner Gericht setzte eine mündliche Verhandlung an, weil Springer Widerspruch gegen eine einstweilige Verfügung eingelegt hatte, mit der eine weitere Berichterstattung über den "Gegenstand der Untersuchungshaft" der Sängerin verboten wurde. Nach Ansicht von Benaissa-Anwalt Christian Schertz entschied das Gericht nach Abwägung zwischen dem öffentlichen Informationsinteresse und dem Schutz der Privatsphäre zugunsten der Persönlichkeitsrechte der Sängerin. Benaissa soll laut Staatsanwaltschaft einen Mann bei ungeschütztem Sex mit HIV angesteckt haben, obwohl sie von ihrer Infektion wusste.

Dagegen erklärte Hessens Justizminister Hahn im Rechtsausschuss des Landtags in Wiesbaden, bei der Abwägung habe in diesem Fall der Anspruch der Medien auf Information Vorrang. Der Vorwurf gegen die Sängerin wiege schwer. Die von HI-Viren ausgelöste Krankheit Aids sei nach wie vor unheilbar und verlaufe regelmäßig tödlich. "Ich sehe keinen Fehler in der Arbeit der Staatsanwaltschaft. Ich sehe auch keinen Fehler in der Berichterstattung der Staatsanwaltschaft", sagte Hahn. SPD und Grüne blieben auch nach dem Auftritt Hahns bei ihrer Kritik an der Öffentlichkeitsarbeit der Staatsanwaltschaft Darmstadt.

"Bild"-Chefredakteur Kai Diekmann, dessen Zeitung als erste über den Fall berichtet hatte, hatte die Vorbildfunktion der No-Angels-Mitglieder für viele Jugendliche betont: "Ihre Poster hängen in tausenden Teenager-Zimmern." Daher sei öffentliches Interesse an der Berichterstattung nicht im Ansatz zu bestreiten. Aus diesem Grund seien auch Staatsanwaltschaft und Polizei unter Nennung des vollen Namens der Beschuldigten an die Öffentlichkeit getreten.

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Aids ist kein Verbrechen

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