Ärzte Zeitung online, 16.09.2010

Künstliche Befruchtung bald auch für Paare mit HIV

BERLIN (eb). Paare mit HIV können die künstliche Befruchtung in Zukunft als Leistung der Gesetzlichen Krankenversicherung in Anspruch nehmen. Die bislang bestehende Ausschlussklausel hat der Gemeinsame Bundesausschusses (G-BA) am Donnerstag in Berlin aus der Richtlinie gestrichen.

Künstliche Befruchtung bald auch für Paare mit HIV

Entschied zugunsten HIV-positiver Paare - der G-BA in Berlin.

© dpa

Bisher galt, dass beide Ehepartner zum Zeitpunkt einer künstlichen Befruchtung HIV-negativ sein mussten. Damit konnten von HIV-infizierte Ehepartner diese Leistung nicht als Kassenleistung in Anspruch nehmen. Eine Ausschlussklausel für andere Erkrankungen gab es allerdings nicht.

Der Beratungsantrag wurde nach Angaben des G-BA von der Patientenvertretung vor allem damit begründet, dass HIV-positiven Versicherten die Leistungen schon wegen der Gleichbehandlung gegenüber Versicherten mit anderen Erkrankungen zur Verfügung stehen müssten.

In der Begründung des am Donnerstag gefassten Beschlusses legt der G-BA dar, dass schwerwiegende Erkrankungen bei einem oder bei beiden Partnern ohnehin eine medizinische Bewertung des individuellen Risikos einer Schwangerschaft oder deren Herbeiführung durch Maßnahmen der künstlichen Befruchtung erfordern.

Dies gelte bei einer HIV-Infektion ebenso wie bei einer Vielzahl von anderen Erkrankungen. "Ein Sonderstatus der HIV-Infektion lässt sich in diesem Zusammenhang medizinisch nicht begründen", sagte Dr. Harald Deisler, unparteiisches Mitglied des G-BA und Vorsitzender des Unterausschusses Methodenbewertung.

Beim Robert Koch-Institut wurden für das Jahr 2009 insgesamt 2856 neu diagnostizierte HIV-Infektionen gemeldet. Derzeit leben etwa 55 000 Menschen in Deutschland mit dem HI-Virus.

Der Beschluss des G-BA muss nun dem Bundesgesundheitsministerium zur Prüfung vorgelegt werden. Wird er dort nicht beanstandet, tritt er nach der Bekanntmachung im Bundesanzeiger in Kraft.

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