Kitas in der Pflicht
Impfmuffel müssen künftig beim Gesundheitsamt gemeldet werden
Die Bundesregierung will konsequenter gegen Eltern vorgehen, die sich einer Impfberatung verweigern – mit Meldepflicht und Strafen bis 2500 Euro.
Veröffentlicht:
Zum Schutz von Kindern geht Gesundheitsminister Gröhe härter gegen Impfverweigerer vor.
© Robert Kneschke / Fotolia
BERLIN. Aus dem Entwurf eines Gesetzes, das am 1. Juni im Bundestag beschlossen werden soll, geht hervor, dass Kitas jene Eltern, die bei der Anmeldung keinen Nachweis der Beratung vorlegen können, künftig beim Gesundheitsamt melden. Über die geplante Neuregelung hatte zunächst die "Bild"-Zeitung berichtet.
"Damit erhalten die Gesundheitsämter die nötige Handhabe, auf die Eltern zuzugehen und sie zur Beratung zu laden", hieß es am Freitag aus dem Gesundheitsministerium.
Der Nachweis einer Impfberatung bei der Kita ist seit Inkrafttreten des Präventionsgesetzes Mitte 2015 zwar bereits Pflicht. Wer sich hartnäckig weigert, dem droht daher schon jetzt eine Geldbuße in Höhe von 2500 Euro. Die Kitas konnten bislang allerdings selbst entscheiden, ob sie Eltern beim Gesundheitsamt melden, die keine Impfberatung belegen können.
Eine Impfpflicht, wie sie gerade in Italien eingeführt wurde, hatte Gesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) zuletzt ausgeschlossen.
(dpa)
