Ärzte Zeitung online, 13.05.2019

Impfpflicht

Grüner Schwenk, nicht nur in Hessen

Kommentar von Christoph Barkewitz

zur Galerie klicken

Schreiben Sie dem Autor christoph.barkewitz@springer.com

Hessens Sozialminister Kai Klose ist bemerkenswert rasch umgeschwenkt. „Aus unserer Sicht ist eine Masern-Impfpflicht im Moment nicht verhältnismäßig und auch nicht notwendig“, hatte er noch jüngst gesagt. Heute wüsste er nicht, warum er dagegen sein sollte – sofern Gesundheitsminister Spahn glaubt, die verfassungsrechtlichen Hürden einer verpflichtenden Masern-Impfung für Kinder nehmen zu können. Und dass Spahn glaubt, jede Hürde überspringen zu können, darf als sicher gelten; er will die Masern ja sogar „ausrotten“.

Seit der Kehrtwende seiner Bundestagsfraktion konnte der hessische Grüne seine Position nicht mehr halten, zumal auch sein Parteifreund und Amtskollege Manne Lucha in Baden-Württemberg Spahn seine Unterstützung versichert hatte. Zwang könne sich negativ auf das Impfverhalten auswirken, hatte die Grünen-Bundestagsabgeordnete Kordula Schulz-Asche zuvor gewarnt – jetzt will sie in ähnlich martialischer Ausdrucksweise die Masern „endlich eliminieren“.

Spahn darf dies als Etappensieg verbuchen. Denn mit Kitas, Schulen und Gesundheitsämtern sind von einer Impfpflicht viele Länderzuständigkeiten betroffen – und da regieren die Grünen vielerorts mit. Ohne deren Zustimmung würde Spahn also gar nichts erreichen. Seite 7

Lesen Sie dazu auch:
Masern: Hessen plant Impfstrategie

Weitere Beiträge aus diesem Themenbereich

Schreiben Sie einen Kommentar

Überschrift

Text

Die Newsletter der Ärzte Zeitung

Lesen Sie alles wichtige aus den Bereichen Medizin, Gesundheitspolitik und Praxis und Wirtschaft.

NEU als Themen abonnierbar: Frauengesundheit und Kindergesundheit

App-Branche macht Spahn Druck

In einem "Manifest für die Digitalisierung im Gesundheitssektor" fordern 47 Unternehmen aus der App-Branche, dass sich Deutschland stärker für digitale Innovationen öffnet. mehr »

Arztvorbehalt erhitzt weiter die Gemüter

Der Änderungsantrag der Koalition zum Notfallsanitätergesetz schlägt weiter hohe Wellen. Dabei wolle man nicht am Arztvorbehalt kratzen, so Rettungsdienst-Vertreter. Es gehe vielmehr um etwas ganz Anderes. mehr »

Behandlung nicht kostendeckend?

Fußamputationen werden im DRG besser vergütet als deren Verhinderung. Und die Honorierung von Fußambulanzen in der Regelversorgung reicht hinten und vorne nicht. mehr »