Ärzte Zeitung online, 13.05.2019

Impfpflicht

Grüner Schwenk, nicht nur in Hessen

Kommentar von Christoph Barkewitz

zur Galerie klicken

Schreiben Sie dem Autor christoph.barkewitz@springer.com

Hessens Sozialminister Kai Klose ist bemerkenswert rasch umgeschwenkt. „Aus unserer Sicht ist eine Masern-Impfpflicht im Moment nicht verhältnismäßig und auch nicht notwendig“, hatte er noch jüngst gesagt. Heute wüsste er nicht, warum er dagegen sein sollte – sofern Gesundheitsminister Spahn glaubt, die verfassungsrechtlichen Hürden einer verpflichtenden Masern-Impfung für Kinder nehmen zu können. Und dass Spahn glaubt, jede Hürde überspringen zu können, darf als sicher gelten; er will die Masern ja sogar „ausrotten“.

Seit der Kehrtwende seiner Bundestagsfraktion konnte der hessische Grüne seine Position nicht mehr halten, zumal auch sein Parteifreund und Amtskollege Manne Lucha in Baden-Württemberg Spahn seine Unterstützung versichert hatte. Zwang könne sich negativ auf das Impfverhalten auswirken, hatte die Grünen-Bundestagsabgeordnete Kordula Schulz-Asche zuvor gewarnt – jetzt will sie in ähnlich martialischer Ausdrucksweise die Masern „endlich eliminieren“.

Spahn darf dies als Etappensieg verbuchen. Denn mit Kitas, Schulen und Gesundheitsämtern sind von einer Impfpflicht viele Länderzuständigkeiten betroffen – und da regieren die Grünen vielerorts mit. Ohne deren Zustimmung würde Spahn also gar nichts erreichen. Seite 7

Lesen Sie dazu auch:
Masern: Hessen plant Impfstrategie

Weitere Beiträge aus diesem Themenbereich

Schreiben Sie einen Kommentar

Überschrift

Text

Die Newsletter der Ärzte Zeitung

Lesen Sie alles wichtige aus den Bereichen Medizin, Gesundheitspolitik und Praxis und Wirtschaft.

NEU als Themen abonnierbar: Frauengesundheit und Kindergesundheit

Schmerzmittel per Drohne, Roboter auf Kassenkosten

Zur Eröffnung des Hauptstadtkongresses trafen blühende Phantasie, Extremforderungen und regulatorischer Pragmatismus aufeinander. mehr »

"App auf Rezept ist ein toller Vorschlag"

Der Hauptstadtkongress ist gestartet. Im Video-Interview mit der „Ärzte Zeitung“ erläutert Kongresspräsident Ulf Fink die Schwerpunkte des Kongresses und spricht darüber, wie die Digitalisierung der Gesundheitsbranche gelingen kann. mehr »

KI verbessert Screening auf Lungenkrebs

Künstliche Intelligenz – basierend auf deep learning – übertrifft offenbar Radiologen bei der Befundung von CT-Bildern zum Lungenkrebs-Screening. mehr »