Ärzte Zeitung online, 18.08.2011

Lehre aus EHEC: Bahr verkürzt Meldewege

Lehre aus EHEC: Bahr verkürzt Meldewege

Die EHEC-Epidemie hat es gezeigt: Lange und veraltete Meldewege behindern die Seuchenbekämpfung. Jetzt reagiert Gesundheitsminister Bahr: Infektionskrankheiten sollen künftig schneller gemeldet werden.

BERLIN (nös). Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr (FDP) zieht erste Lehren aus der EHEC-Epidemie und setzt um, was er bereits angekündigt hatte.

Künftig sollen die Meldefristen für Infektionskrankheiten deutlich reduziert werden, bestätigte ein Ministeriumssprecher der "Ärzte Zeitung".

Bahr will dazu das Infektionsschutzgesetz (IfSG) ändern. Künftig sollen Verdachtsfälle meldepflichtiger Krankheiten bereits nach drei Tagen dem Robert Koch-Institut in Berlin gemeldet werden. Bislang können mehr als zwei Wochen vergehen.

Bahr will das Gesetz bereits am 31. August im Kabinett beschließen lassen. Derzeit sei der Entwurf in der Ressortabstimmung, so der Sprecher. Ende August sei der "Wunschtermin".

Die jetzt geplante Gesetzesänderung ist im Omnibusverfahren dem "Gesetz zur Durchführung der Internationalen Gesundheitsvorschriften" angehängt worden.

EHEC hat die Schwächen offenbart

Kürze Meldefristen bei Infektionskrankheiten wurden angesichts der Erfahrungen mit der EHEC-Epidemie von vielen Experten gefordert.

Bislang sieht das IfSG vor, dass Ärzte und Kliniken die kommunalen Gesundheitsämter binnen 24 Stunden über Verdachtsfälle von meldepflichtigen Erkrankungen informieren müssen.

Doch danach beginnt die eigentliche Odyssee: Die lokalen Behörden müssen die Meldungen zunächst an die Landesgesundheitsämter weiterreichen. Das IfSG gibt ihnen hierfür bislang eine Woche Zeit.

Von den Landesbehörden werden die Daten schließlich gesammelt an das Robert Koch-Institut (RKI) in Berlin weitergeleitet. Auch dafür räumt der Gesetzgeber bislang eine Frist von einer Woche ein.

Kritik selbst in den Behörden

Doch spätestens zur EHEC-Krise hat sich diese Verzögerung gerächt. Das RKI als federführende Behörde erhielt die Fallmeldungen anfangs nur schleppend. Auch später, als die Notaufnahmen zu direkten Meldungen gebeten wurden, liefen viele Daten nur zeitverzögert ein.

Das Institut selbst hatte diesen Zustand während der Epidemie moniert, wenn auch nur verhalten. Wurden neue Zahlen veröffentlicht, hieß in Nebensätzen unisono, man könne sich wegen der Meldeverzögerung nicht festlegen.

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