Ärzte Zeitung, 13.05.2011

BKK für Heilberufe: Fusionspartner dringend gesucht

KÖLN (iss). Auch nach den Turbulenzen rund um die angekündigte Schließung der City BKK kommt das BKK-System nicht zur Ruhe. Die BKK für Heilberufe steckt erneut in finanziellen Schwierigkeiten. Die Kasse hat das Bundesversicherungsamt darüber informiert, dass ihr für 2011 ein Defizit droht. Jetzt soll die Fusion mit einer anderen Betriebskrankenkasse die Insolvenz verhindern.

Der Bescheid über die Zuweisungen aus dem Gesundheitsfonds habe gezeigt, dass die Mittel 2011 voraussichtlich nicht reichen werden, sagt der Sprecher der BKK für Heilberufe Ulrich Rosendahl. "Jetzt ist die Frage, ob und unter welchen Rahmenbedingungen wir einen Fusionspartner finden."

Die Kasse hat zurzeit 126.000 Versicherte.

Am 1. Januar 2011 hat sie den Zusatzbeitrag von einem Prozent - das waren durchschnittlich 15,72 Euro - auf zehn Euro gesenkt. "Angesichts der aktuellen Entwicklung steht man fassungslos vor dieser Entscheidung", sagt ein Kassenchef.

Bislang interessieren sich vier BKKen für ein Zusammengehen mit dem Wackelkandidaten. Theo Giehler, Vorstand im zuständigen BKK-Landesverband Nordwest, ist "ganz zuversichtlich", dass eine Fusion gelingt. "Sie ist wirtschaftlicher und politisch vernünftiger als die Schließung."

Die von den anderen BKKen zu leistende Fusionshilfe sei günstiger als die drohende Umlage, wenn die Kasse insolvent wird, sagt Giehler. Die Umlage bemisst sich bei jeder Kasse nach der Zahl der Mitglieder.

Das war anders, als die BKKen das erste Mal für die Schwesterkasse in die Tasche greifen mussten. Der BKK-Bundesverband hatte Ende 2004 für die bereits damals in Schwierigkeiten geratene BKK für Heilberufe eine Finanzhilfe in Höhe von 300 Millionen Euro auf den Weg gebracht. Der Zuschuss wurde auf die BKKen je nach ihrer Finanzkraft umgelegt. Dagegen hatten viele Kassen geklagt.

Bei einem Musterverfahren vor dem Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen, das am Donnerstag verhandelt wurde, ist noch keine Entscheidung gefallen. Das Gericht hat sich vertagt.

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