Ärzte Zeitung, 13.05.2008

Verfassungsgericht verhandelt über Rauchverbote

KARLSRUHE (dpa). Die neuen Rauchverbote werden im kommenden Monat erstmals grundsätzlich vom Bundesverfassungsgericht überprüft. Das Gericht verhandelt am 11. Juni in Karlsruhe über drei Verfassungsbeschwerden gegen die Nichtraucherschutzgesetze Baden- Württembergs und Berlins.

Geklagt haben zwei Kneipenbesitzer aus Berlin und Tübingen sowie eine Diskothekenbetreiberin aus Heilbronn. Sie wenden sich nicht generell gegen das für Lokale geltende Rauchverbot, sondern beanstanden das Fehlen von Ausnahmeregeln. Das Urteil wird frühestens einige Wochen nach der Anhörung erwartet. Beim Bundesverfassungsgericht sind insgesamt 27 Verfahren anhängig.

Topics
Schlagworte
Panorama (30926)

Schreiben Sie einen Kommentar

Überschrift

Text

Die Newsletter der Ärzte Zeitung

Lesen Sie alles wichtige aus den Bereichen Medizin, Gesundheitspolitik und Praxis und Wirtschaft.

Weitere Beiträge aus diesem Themenbereich

Wenn Einsamkeit krank macht

Ein Alterspsychotherapeut warnt: Ältere Männer sind besonders häufig suizidgefährdet. Einsamkeit ist ein Grund dafür. mehr »

Diabetes-Experten sind besorgt

Schon bald könnten mehr Lebensmittel "schlechten Zucker" enthalten. Für die Industrie wird der Einsatz von Isoglukose profitabler. mehr »

PKV bekennt sich zur Innovationsoffenheit

Wird es mit der neuen GOÄ erschwert, Privatpatienten neue Leistungen anzubieten? Vom PKV-Verband kommt dazu ein klares Dementi. mehr »